7028/J XXIV. GP

Eingelangt am 30.11.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend erhöhte Gefahr eines Terroranschlages in Deutschland

Die Zeitung "Die Presse" vom 18.11.2010 berichtete:
„Terroranschlag noch im November?
Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere erklärte gestern, es gebe konkrete Hinweise, dass islamistische Extremisten offenbar Ende November einen Anschlag in Deutschland planen. Es gebe entsprechende Ermittlungen. Im ganzen Land würden daher die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt. Der Minister: "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie."“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Gibt es Informationen, dass auch in Österreich ein Anschlag geplant ist?

2. Werden in Österreich auch die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Wird auf Grund der vorliegenden Informationen die Grenze verstärkt kontrolliert?

5. Wenn nein, warum nicht?