7060/J XXIV. GP

Eingelangt am 02.12.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Lausch, Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Aluminiumschlackedeponie im Westen Wiener Neustadts

Mit Bekanntwerden der Gefährlichkeit der Aluminiumschlackedeponie im Westen Wiener Neustadts ging ein Aufschrei durch die niederösterreichische Bevölkerung und diverse Medien.

So schreiben etwa aktuell verschiedenste Medien: "Alu-Giftdeponie ist ernste Bedrohung für unser Wasser!" (Kronenzeitung), „der Standard“ bezeichnet gar die Deponie als „tickende Zeitbombe“ und auch die NÖN spricht in diesem Zusammenhang von einer „tickenden Umwelt-Zeitbombe“. Auch ist aus den Medien zu entnehmen, dass das Umweltministerium bereits Kenntnis von den Problemen und der Gefährlichkeit dieser Deponie erlangt hat.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage

1. Seit wann sind dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die durch diese Aluminiumschlackedeponie ausgehenden Gefahren bekannt?

2. Gibt es bereits Lösungsansätze, um die Probleme im Zusammenhang mit der Deponie in den Griff zu bekommen?

3. Wenn nein, weshalb nicht?

4. Wenn ja, welche?

5. Welche Schritte werden gegenwärtig konkret zur Lösung des Problems gesetzt?

6. Seit wann wird an Lösungen konkret gearbeitet?

7. Welche konkreten Schritte wurden jeweils in den letzten Jahren unternommen?

8. Warum wurde nicht bereits früher mit der Lösungsfindung begonnen?

9. Bis wann gedenkt man das das Problem dieser „Umweltbombe“ gelöst zu haben?

10. Sind dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft weitere für die österreichische Bevölkerung gefährliche Deponien oder ähnliches bekannt?

11. Wenn ja, wo und welche?

12. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden und werden ergriffen, um die jeweiligen Probleme zu lösen und allfällige Gefährdungen zu beseitigen?