Eingelangt am 02.12.2010
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ANFRAGE
des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Schießerei zwischen Asylwerbern in St.
Johann im Pongau
In der
Nacht von 14. auf 15. November 2010 kam es in St. Johann im Pongau zu einer
Messerstecherei und Schießerei zwischen vier Asylwerbern. Der Hergang und
die Hintergründe der Tat werden derzeit noch von der Polizei ermittelt. Die
Tat erinnert an eine Auseinandersetzung unter Asylwerbern im August 2006 in
Hallein. Damals kam bei einer Schießerei ein Asylwerber ums Leben, sechs
wurden verletzt.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten
Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende
Anfrage
- Erhalten, bzw. erhielten, die vier in Rede stehenden
Asylwerber Mittel aus der Grundversorgung?
- Wenn ja, seit wann und in welcher Höhe?
- Wenn nein, seit wann und warum nicht mehr?
- Erhalten, bzw. erhielten, die vier in Rede stehenden
Asylwerber andere finanzielle Leistungen aus öffentlichen Mitteln?
- Wenn ja, welche Leistungen, seit wann und in welcher
Höhe?
- Wenn nein, welche Leistungen erhielten sie, bis wann
und warum nicht mehr?
- Aus welchen Asylgründen befinden sich die die
vier in Rede stehenden Asylwerber in Österreich?
- Wo stellten diese vier Asylwerber ihre
Asylanträge und wann?
- Reisten diese Asylwerber alleine oder in Begleitung
eines oder mehrerer Familienmitglieder in Österreich ein? (nach
Anzahl der Personen und Verwandtschaftsverhältnis)
- Seit wann sind die in Rede stehenden Asylwerber im
Besitz eines oder mehrerer Kraftfahrzeuge und um was für
Kraftfahrzeuge handelt es sich?
- Wie kamen die / kam der Asylwerber an eine Schusswaffe?
- Um welche Art von Schusswaffe handelte es sich bei
dieser Tat?
- Wie viele Asylwerber sind derzeit in Salzburg
untergebracht? (aufgegliedert auf politische Bezirke und Herkunft der
Asylwerber)