7077/J XXIV. GP

Eingelangt am 02.12.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Arbeitsvisum für Nurije Zogaj

Die Visa-Anträge von Arigona Zogaj, ihren Geschwistern Albin und Albona und ihrer Mutter Nurije sind nunmehr von der Bezirkshauptmann Vöcklabruck positiv beurteilt worden und die Familie ist mittlerweile wieder in Österreich.

Nurije Zogaj, welche zuletzt während ihrem illegalen Österreichaufenthalt auf Grund  starker physischer und psychischer Krankheit arbeitsunfähig war (selbst eine Ausreise war aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich), reiste mit einem Arbeitsvisum wieder nach Österreich ein.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres  folgende

Anfrage

1. Gab es in oben beschriebenem Fall medizinische Gutachten, welche für eine vollständige Genesung und somit Arbeitsfähigkeit attestieren?

2. Wenn ja, wer hat diese Gutachten finanziert und wer hat diese Gutachten erstellt?

3. Wenn nein, warum gab es keine Untersuchung?

4. Wer finanziert Spitalsaufenthalte, Ärzte und weitere Sozialleistungen bei Erkrankungen illegal in Österreich aufhältiger Personen?

5. Wie hoch waren die Kosten für die Behandlung und die Spitalsaufenthalte von Nurija Zogaj vor ihrer Ausreise aus Österreich?

6. Wer trug diese Kosten?