7138/J XXIV. GP
Eingelangt am 16.12.2010
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Anfrage
des Abgeordneten Vilimsky
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Kasernenverkauf in Wien
Die Presse vom 14.12.2010 berichtete
folgendes:
„Darabos will Kasernen mit „aller Vehemenz“
verkaufen
Bundesheer. Sieben Wiener Heeresdienststellen sollen bereits im nächsten
Jahr geschlossen werden.
(WIEN/APA) Zahlreichen Wiener Kasernen droht das Aus. Das
bestätigte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) gestern,
Montag, im Ö1-Morgenjournal. Bis zu sieben Heeresdienststellen sollen an
einen Standort zusammengezogen werden. Im Laufe des nächsten Jahres will
man bereits mit den Übersiedelungen beginnen. Darabos will den Verkauf "mit
aller Vehemenz forcieren".
Einige der betroffenen Liegenschaften seien dabei schon fix: das
Amtsgebäude (und frühere Ministerium) am Franz-Josefs-Kai, jenes in
der Vorgartenstraße und das in der Schwenkgasse sollen geschlossen
werden. Dabei handelt es sich vordergründig um Bürogebäude,
heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Durch eine Zusammenlegung der
Dienststellen soll der Betrieb kostengünstiger und effizienter abgewickelt
werden. Im Gespräch sind aber auch weitere Teile des Arsenals, die
Radetzky- Kaserne im 16. Bezirk, in der das Militärkommando
Wien beheimatet ist, sowie das Amtsgebäude in der Hetzgasse, der Sitz des
Heeresabwehramts. Das Amtsgebäude an der Roßauer Lände, in dem
das Ministerium untergebracht ist, bleibt hingegen bestehen.
Neuer Standort in Wien gesucht
Vom Verkauf der Wiener Kasernen erwartet man sich bis zu 30 Millionen
Euro. Generell sollen im Zuge der Bundesheer-Reform in ganz Österreich 38
Prozent der Liegenschaften verkauft werden. Davon erhofft sich das
Verteidigungsministerium rund 400 Millionen Euro. Seit Anfang 2006 wurden
bereits 98 Liegenschaften im Wert von 140,3 Millionen Euro verkauft. Die
Standortsuche für ein neues Areal für alle Dienststellen in Wien
wurde ausgeschrieben, Entscheidung gibt es aber noch keine.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende
Anfrage: