7142/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.12.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend falsche Angaben in Bezug auf die Zusammensetzung von Früchtetee

Ein Test des österreichischen Verbrauchermagazins „Konsument“ hat unter den 30 getesteten Produkten ergeben, dass bei einigen Früchteteesorten die in der Zutatenliste angeführten Bestandteile nicht enthalten waren. Außerdem wurde festgestellt, dass in den Mengenangaben häufig erhebliche Abweichungen bestehen. Zwei Drittel der Produkte enthielten Verunreinigungen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Welche konkreten Maßnahmen werden von Ihrem Ministerium unternommen, um falsche Verpackungsangaben zu unterbinden?
2. Bestehen diesbezüglich gegenwärtig bereits Maßnahmen?
3. Wenn ja, seit wann?
4. Wenn nein, warum nicht?
5. Wenn nein, sind solche in absehbarer Zukunft geplant?
6. Welche Vorschriften wurden in der gegenwärtigen Legislaturperiode zum Schutz der Konsumenten in Bezug auf die Zusammensetzung von Früchtetee erlassen?
7. Welche Standards existieren diesbezüglich gegenwärtig?
8. Ist angedacht, die bestehenden Regelungen im Sinne eines verbesserten Konsumentenschutzes zu ändern resp. zu überarbeiten?
9. In welcher Art und Weise hat Ihr Ministerium auf die Testergebnisse des Magazins „Konsument“ reagiert?