7159/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.12.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Glaser

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Schließung der Bundesheerdienststelle Deutsch Kaltenbrunn

In Deutsch Kaltenbrunn (Bezirk Jennersdorf) wird derzeit eine Dienststelle des Bundesheers betrieben. Aktuellen Plänen des Verteidigungsministeriums zufolge soll diese Dienststelle in absehbarer Zeit geschlossen werden.

Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Warum wird die Bundesheerdienststelle in Deutsch Kaltenbrunn geschlossen?

2. Für wann planen Sie die Schließung, und wie hoch werden die Einsparungen sein?

3. In der Dienststelle sind derzeit 16 Mitarbeiter beschäftigt. Einige von ihnen haben sich für diesen Job eigens dorthin versetzen lassen und in der Nähe ihren ständigen Wohnsitz begründet. Wie und wo werden die 16 Mitarbeiter nach einer Schließung eingesetzt?

4. Wird es für alle auch weiterhin eine adäquate Beschäftigung im Verantwortungsbereich des Verteidigungsministeriums geben?

5. Was waren die ursprünglich zugedachten Ziele und Aufgaben der Bundesheerdienststelle Deutsch Kaltenbrunn?

6. Wo und von welcher Organisationseinheit werden nach einer allfälligen Schließung jene Aufgaben wahrgenommen, die derzeit von Deutsch Kaltenbrunn erledigt werden?

7. Wann wurde die Dienststelle in Deutsch Kaltenbrunn errichtet, wann wurden allfällige bauliche Adaptierungen vorgenommen, und wie hoch waren die seinerzeitigen Baukosten?

8. Wie hoch waren die Kosten für die Errichtung der Verkehrsanbindung, der Kommunikationseinrichtungen und der sonstigen Gebäude-Infrastruktur beim Bau und in den Folgejahren?

9. Wie wird die Liegenschaft in Deutsch Kaltenbrunn nach einer allfälligen Schließung der Dienststelle weiter verwendet bzw. ist eine Nachnutzung durch das Bundesheer geplant?

10. Könnte die Dienststelle, die alle technischen Voraussetzungen hat, andere Aufgaben im Bereich des Verteidigungsressorts bzw. des Bundesheeres übernehmen, damit die Arbeitsplätze in einer strukturschwachen Region erhalten werden?