7224/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.12.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Christian Höbart

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Anschaffung von medizinisch-technischen Großgeräten

Die Anschaffung von medizinisch-technischen Großgeräten, wie etwa Computer- und Magnetresonanz-Tomographiegeräten wird vom österreichischen Bundesinstitut für Gesundheitswesen geplant. Grundlage für die Planung sollen Kriterien der Strukturqualität, Versorgungsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit sein. Diese Planungen werden seit dem Jahre 1996 im Rahmen eines dreistufigen Planungsprozesses regelmäßig durchgeführt.

Die Bundesgesundheitskommission hat auf Grundlage dieser Planungen den Großgerätebedarf und die Planwerte ermittelt. Dabei wurde festgestellt, dass bei allen sechs Großgerätearten österreichweit sowohl der Planwert, als auch der tatsächliche Großgerätebestand vom idealtypischen Bedarf abwich. Der Gerätebestand überstieg den idealtypischen Bedarf jeweils um 30 bis 40 Prozent, wobei diese Abweichungen im Großgeräteplan weder dargestellt, noch erläutert wurden. Zudem enthält der Großgeräteplan keine standortgenaue Darstellung der bestehenden und geplanten Großgeräte, sondern lediglich bundesländerspezifische Gesamtzahlen.

Allein im Land Niederösterreich befinden sich von 592 Großgeräten (Stand Ende 2007) 91 Geräte in Niederösterreich (etwa 15 Prozent).

Es gibt offensichtlich erhebliche Probleme bei der Interpretation des Großgeräteplans und unterschiedliche Zählweisen, die einen bundesländerspezifischen Vergleich zusätzlich noch erschweren.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

ANFRAGE

1. Ist eine Verbesserung des Großgeräteplanes zur besseren Vergleichbarkeit vorgesehen?

2. Wenn ja, wann?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Liegen Ihrem Ministerium genaue Zahlen über den Bestand und die Standorte dieser Großgeräte vor?

5. Wenn ja, wie ist die genaue Aufschlüsselung der Bestandszahlen und Standorte, aufgeschlüsselt nach Standort und Geräteart?

6. Hat sich die Bestandszahl seit dem Jahre 2004 bei den verschiedenen Gerätearten verändert (aufgeschlüsselt nach Jahr, Geräteart und Standort) und wenn ja, wie?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Wenn nein, wann sind solche Erhebungen durch Ihr Ressort geplant?

9. Wie hoch waren die Anschaffungskosten von Großgeräten seit dem Jahre 2004 (aufgeschlüsselt nach Jahren, Standort und Geräteart)?

10. Wie sind die im Großgeräteplan nicht näher erläuterten Abweichungen von bis zu 40 Prozent im Bestand zu erklären?

11. Die zwischen 2005 und 2009 achtmal geänderten Großgeräteobergrenzen lassen weder eine nachhaltig noch zeitlich angemessene Planung erkennen; nach welchen Kriterien werden die Großgeräteobergrenzen geplant?

12. Nach welchen Kriterien werden die Bewilligungen für die Anschaffung von Großgeräten erteilt?

13. Wann sollen die Maßnahmen zur Verbesserung der Dokumentation der Bewilligungsverfahren abgeschlossen sein?