Eingelangt am 20.01.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
des Abgeordneten Dr. Karlsböck
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Gesundheit
betreffend
Reorganisation und Umstrukturierungsmaßnahmen im BMG
Grundsätzlich gliedert sich das Bundesministerium
für Gesundheit in drei Sektionen, welche wiederum in Abteilungen
unterteilt werden. Dieser generelle Aufbau wird in der nachfolgenden Abbildung
anhand der Sektion III des BMG exemplarisch dargestellt.
.
Quelle: BMG- Geschäftseinteilung,
S. 6
Aus der aktuellen verfügbaren
Geschäfteinteilung des BMG wird unter anderem ersichtlich, dass Dr.
Clemens-Martin Auer einerseits Leiter der Sektion I und andererseits auch
interimistischer Leiter der Sektion III ist. Betrachtet man den
Erscheinungstermin der aktuellen verfügbaren Geschäfteinteilung
– nämlich 1. Juli 2010 – so existiert diese
„Übergangslösung“ bereits über ein halbes Jahr. In
diesem Zusammenhang könnte der Eindruck entstehen, dass die Funktion der
Arbeitsplätze anscheinend so unwichtig ist und darum 2 von 3 der
höchsten Leitungsfunktion im BMG de facto noch immer unbesetzt bleiben.
Vor diesem Hintergrund richten die unterfertigten
Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende
ANFRAGE
1. Wie lautet die
dienstrechtliche Bewertung dieser 3 Arbeitsplätze? (Leiter der Sektionen I
bis II)?
2. Wann und in welchen Medien
wurden die Arbeitsplätze für die Leitung der Sektionen II und III
ausgeschrieben?
3. Welche Qualifikationen
benötigen die Bewerber für die jeweiligen Arbeitsplätze?
4. Wie viele Bewerber gab es
für die jeweiligen Arbeitsplätze?
5. Wie ist es möglich, dass
diese Arbeitsplätze über diesen langen Zeitraum nicht offiziell
besetzt werden können?
6. Welche konkreten Gründe
gibt es dafür?
7. Gibt es mittlerweile geeignete
Nachfolger für diese Arbeitsplätze?
8. Wann ja, wer wird die
Sektionen II und III zukünftig leiten und welche Qualifikationen besitzen die
künftigen Sektionsleiter?