7451/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.01.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Hasspredigerseminar in Wien Ottakring

Laut Medienberichten soll am 24.Dezember 2010 ein „Islam-Seminar“ stattgefunden haben, bei dem mehrere „Hassprediger“ aufgetreten sind. Ursprünglich hätte dieses in der Moschee am Bruckhaufen in Wien Floridsdorf stattfinden sollen. Nach der Absage fand es schließlich im Institut „Wonder“ in Wien Ottakring statt.

Der Verein Wonder unterhält angeblich Querverbindungen zu radikal islamistischen Gruppierungen wie Milli Görus, die von den Innenministerien von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg als demokratiegefährdend gesehen werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Ist Ihnen bekannt, wer an diesem Seminar als Referent teilgenommen hat?

2. Wenn nein, werden Sie den medialen Vorwürfen, es wären „Hassprediger“ gewesen, nachgehen?

3. Entspricht es den Tatsachen, das der Staatsschutz aufgrund dieser Veranstaltung aktiv geworden ist?

4. Sind Ihnen andere Aktivitäten der Vereins „Wonder“ bekannt, die als demokratiegefährdend eingestuft werden?

5. Ist Ihnen bekannt, mit welchen anderen islamischen Organisationen der Verein „Wonder“ in enger Verbindung steht?

6. Ist der Verein „Wonder“ in der Vergangenheit schon einmal wegen islamistischer, extremistischer oder terroristischer Handlungen aufgefallen?

7. Wenn ja, wann und welche Konsequenzen hat es gegeben?

8. Ist Ihnen bekannt, dass der Verein „Wonder“ als Vermittler für türkische Studentinnen agiert, die aufgrund des Kopftuchverbotes nicht in der Türkei studieren wollen?