7480/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.01.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Schenk, Ursula Haubner

und Kollegen

an die Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst

betreffend offene Fragen der Budgetanfragebeantwortungen

Im Zuge der Budgetberatungen wurden seitens der Abgeordneten des Nationalrats etliche Fragen eingebracht, die seitens Ihres Ressorts am 16. Dezember 2010 beantwortet wurden. Aus der Beantwortung haben sich weitere Fragestellungen ergeben.

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst folgende

ANFRAGE:

1. 96-97/JBA berichtet von laufenden Arbeitsgruppen, die mit der Koordination von frauen- und gleichstellungsspezifischen Themenstellungen befasst sind. Welche Arbeitsgruppen sind per Einlangen dieser Anfrage eingerichtet und womit befassen sich diese?

2. Die Frage 98/JBA wurde mit dem Verweis auf den Kompetenzbereich der Länder nicht beantwortet, 2009 wurde dieselbe Frage (113/JBA) allerdings sehrwohl beantwortet. Warum wurde diese Frage im Zuge der letzten Budgetanfragebeantwortungen im Gegensatz zum letzten Jahr nicht beantwortet?

3.  Die Frage 104/JBA welche männerpolitischen Vereine Sie als Gleichbehandlungsministerin fördern, wurde dadurch beantwortet, indem Sie Zielsetzungen von Projekten angaben. In jeder dieser 13 Zielsetzungen kam das Wort „Frauen“, allerdings nur einmal das Wort „Männer“ vor. In wie fern beinhaltet Ihr politisches Handeln die Diskriminierung von Männern?

4. Zu 115/JBA: Wann kann mit dem Startschuss der zwei Projekte gerechnet werden, für wie lange sind diese anberaumt und wie hoch ist die Förderung Ihres Ressorts? a) In welchen Bereichen sollen diese Multiplikatorinnen tätig werden? Wie viele Interessenten werden an dieser Ausbildung teilnehmen können?