749/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2009
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ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Zanger

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Spionageaffäre Zeltweg

 

 

Das Magazin „Frontal“ berichtete in seiner ersten Ausgabe vom Dezember 2008 von der Verhaftung dreier Männer am Fliegerhorst Zeltweg. Besagte drei Männer waren osteuropäischer Abstammung und wiesen an der Wache gefälschte belgische Pässe vor. Die drei Männer arbeiteten für eine Firma oder Subfirma, welche die Umbaumaßnahmen am Fliegerhorst vornimmt, die durch die Beschaffung der Eurofighter notwendig wurden. Die Männer wurden verhört und später abgeschoben.

 

Kurze Zeit später wurde am Simulatorgebäude eine elektronische Einrichtung in einer Wand entdeckt, elektronische vernichtet, aber nicht sichergestellt. Demnach besteht der Verdacht, dass ein Zusammenhang zwischen der Festnahme der drei Männer, welche für eine Baufirma arbeiteten, und der Auffindung des Geräts am Simulator besteht. Dieser Vorfall wurde nicht an die entsprechenden höheren Stellen gemeldet.

 

Zudem soll im Herbst 2008 eine Delegation des NATO Sicherheitsdienstes (NOS) NATO Office of Security, in Zeltweg gewesen sein. Aufgrund der Tatsache, dass in Zeltweg mit dem Eurofighter ein hochtechnologisches militärisches Gerät vorhanden ist, welches entsprechende Begehrlichkeiten ausländischer Geheimdienste wecken kann, besteht der Verdacht, dass hier ein Zusammenhang besteht.

 

Des weiteren besteht der Verdacht, dass die Republik Österreich nicht sämtlichen Verpflichtungen in Bezug auf die Sicherung militärischer Geheimnisse im Zusammenhang mit den Eurofighter nachgekommen ist.

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

 

 

ANFRAGE

 

 

  1. Wurde nach der Verhaftung der drei Männer ein besonderer Vorfall gemeldet?
  2. Wenn ja, wann?
  3. Wenn ja, durch wen?
  4. Wenn ja, an welche Dienststellen?
  5. Wenn ja, welchen Inhalts?
  6. Wenn ja, welchen Inhalts war die Meldung?
  7. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Entspricht es den Tatsachen, dass eine Delegation des NOS den Fliegerhorst Zeltweg besucht hat?
  2. Wenn ja, wann?
  3. Wenn ja, warum?

 

  1. Besteht ein Zusammenhang zwischen der NOS Delegation und der Verhaftung der der drei Männer?
  2. Wenn ja, welcher?

 

  1. Ist Österreich sämtlichen Verpflichtungen in Zusammenhang mit der Wahrung militärisches Geheimnisse des Eurofighter nachgekommen?
  2. Wenn ja, wie?
  3. Wenn nein, warum nicht?
  4. Wenn nein, welche Maßnahmen wurden eingeleitet?