7782/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.03.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Frühzeitiges Verlassen von Ausschusssitzungen

 
 
Um den Abgeordneten, Beamten, Mitarbeitern aber auch den Regierungsmitgliedern Ihre Terminplanung zu erleichtern, ist es mittlerweile üblich, neben der genauen Beginnzeit einer Sitzung auch ein Ende in Aussicht zu stellen. In den meisten Fällen wird das in Aussicht genommene Ende eingehalten, manchmal dauern die Sitzungen kürzer, in Einzelfällen geringfügig länger. 
 
Auch wenn eine Sitzung (geringfügig) länger dauert, als es in Aussicht genommen wurde, entspricht es den Gepflogenheiten des Hauses, dass das betroffene Regierungsmitglied – außer in wirklich dringenden Fällen und bei unaufschiebbaren Folgeterminen wie beispielsweise eine Flugreise im direkten Anschluss an eine Ausschusssitzung – bis zum tatsächlichen Ende einer Ausschusssitzung anwesend ist. 
 
Am 13. Oktober 2010 hat der parlamentarische Umweltausschuss um 11.00 Uhr begonnen, es wurde in Aussicht genommen, die Sitzung um 14.00 Uhr zu unterbrechen. Pünktlich um 14.00 Uhr hat der Umweltminister die Sitzung unter Hinweis auf das mit 14.00 Uhr „festgelegte“ Ende verlassen. Die Sitzung wurde in Folge ohne weitere inhaltliche Beratung um 14.05 Uhr beendet. 
 
Am 23. Feber 2011 hat eine Sitzung des parlamentarischen Umweltausschusses stattgefunden, bei der als Ende 17.00 Uhr in Aussicht genommen wurde und die schlussendlich um 17.08 Uhr geendet hat. Der Umweltminister hat die Sitzung unter Hinweis, dass das Ende mit 17.00 Uhr in Aussicht genommen wurde, um 17.05 Uhr verlassen.
 

In diesem Zusammenhang und nachdem BM Berlakovich auch am 5. Oktober 2010 nicht an der gesamten Sitzung des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft teilgenommen hat und sich dort teilweise vom Generalsekretär des BMLFUW vertreten hat lassen, stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Aus welchem wichtigen Grund mussten Sie die Sitzung des parlamentarischen Umweltausschusses am 23. Feber 2011 frühzeitig verlassen?

2. Aus welchem wichtigen Grund mussten Sie die Sitzung des parlamentarischen Umweltausschusses am 13. Oktober 2010 frühzeitig verlassen?

3. Halten Sie es nicht für eine Missachtung der Abgeordneten und des Parlaments, einen Ausschuss, dessen Ende zwar mit 17.00 Uhr in Aussicht genommen ist, der dann aber geringfügig länger, nämlich bis 17.08 Uhr, tagt, um 17.05 Uhr rein unter dem Hinweis auf das mit 17.00 Uhr in Aussicht genommene Ende zu verlassen, obwohl der letzte Tagesordnungspunkt bereits in Verhandlung war und das nahe Ende der Sitzung abschätzbar war?

4. Ist aus Ihrer Sicht „Es ist in Aussicht genommen, die Sitzung um xx.xx Uhr zu beenden“ gleich bedeutend mit „Die Sitzung ist spätestens um xx.xx Uhr zu Ende“?