7815/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.03.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Jannach

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend EURATOM

Seit dem EU-Beitritt 1995 ist Österreich Mitglied der Europäischen Atomgemeinschaft. Das Ziel ist die Entwicklung der Kernindustrie sowie die gegenseitige Kontrolle, etwa mit ständigen Messungen der Luft. Die Zahlen über den jährlichen Mitgliedsbeitrag variieren. So spricht die SPÖ von 100 Millionen Euro, der Bundeskanzler von 40 Millionen Euro und Sie als Umweltminister von 22 Millionen. Ebenso fraglich sind die von Österreich gesetzten Initiativen als Zwangsmitglied dieser Gesellschaft.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Was hat Österreich in den letzten fünfzehn Jahren im Zuge der Mitgliedschaft bei EURATOM erreicht bzw. welche Initiativen wurden seitens Österreichs eingebracht?

2. Wer hat für Österreich diese Initiative, sollte es welche gegeben haben, vorgetragen? (Namentlich und nach Datum der Initiativen)

3. Wie viele Millionen Euro Mitgliedsbeitrag zahlte Österreich im Laufe seiner Mitgliedschaft? (jährliche Aufgliederung)

4. Welches Gremium bestimmt über die Vergabe von Förderungen aus EURATOM?

5. Wie hoch ist das Budget von EURATOM?

6. Wer vertritt derzeit und wer vertrat Österreich bei EURATOM seit 1995? (namentliche Aufgliederung)