7971/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.03.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Vock

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Handbücher und Checklisten zur Selbstevaluierung Tierschutz - Ziegen

Im Mai 2004 wurde von allen vier im Nationalrat vertretenen Parteien gemeinsam ein bundeseinheitliches Tierschutzgesetz beschlossen, das am 1.1.2005 in Kraft getreten ist. Zeitgleich wurden auch zehn Durchführungsverordnungen erlassen, wie insbesondere auch die 1. Tierhaltungsverordnung, die Haltungsbedingungen für landwirtschaftliche Nutztiere regelt.

Bereits am 1. März 2005 wurde mit dem Projekt "Grundlagen zur Selbstevaluierung Tierschutz im Tiergesundheitsdienst 2005" begonnen.

Durch die Erarbeitung von Handbüchern, welche relevante Rechtstexte aufbereiten, und Checklisten zur Überprüfung der Haltungsvoraussetzungen in Betrieben, ist die Möglichkeit der Selbstevaluierung der Haltung von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Geflügel geschaffen worden.

Die Handbücher und Checklisten bieten einerseits Tierhalterinnen und Tierhaltern eine anschauliche Darstellung und Kommentierung der für sie relevanten Gesetzesbestimmungen, sodass sie durch Selbstevaluierung Standortbestimmungen durchführen und von sich aus entsprechende Anpassungsmaßnahmen ergreifen können. Andererseits bereiten sie Amtstierärztinnen und -ärzten sowie Tierärztinnen und Tierärzten des Tiergesundheitsdienstes eine wesentliche Hilfestellung bei der Interpretation und Anwendung der Tierschutzbestimmungen.

Daher stellen die unterfertigen Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

ANFRAGE

1. Wurden dieses Handbuch und die Checkliste für Ziegen seit Beginn Ihrer Amtszeit überarbeitet?

2. Wenn ja, bis wann ist mit einer Neuauflage dieses Handbuches und der Checkliste für Ziegen zu rechnen?

3. Ist Ihnen bekannt, an welche Personengruppen diese Handbücher und Checklisten für Ziegen seinerzeit verteilt wurden?

4. Ist Ihnen bekannt in welcher Auflagenzahl das Handbuch und die Checkliste für Ziegen seinerzeit aufgelegt wurde bzw. wie viele Nachdrucke wurden angefertigt?

5. Welche Maßnahmen (außer der Veröffentlichung auf der Homepage des Gesundheitsministeriums) wurden seit Ihrem Amtsantritt getroffen, um dieses Handbuch und die Checkliste für Ziegen bekannter zu machen?

6. Wird gemessen, wie viele Zugriffe auf diese Onlineversion des Handbuches und Checkliste für die Ziegenhaltung durchgeführt wurden?

7. Wenn ja, wie viele Zugriffe sind dies täglich/monatlich/jährlich?

8. Gibt es Rückmeldungen der Benutzer dieser Handbücher und Checklisten für Ziegen, wenn ja welcher Art?