808/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Fahndung nach Arigona Zogaj

Arigona Zogaj tauchte im Oktober 2007 unter, um sich der Abschiebung zu entziehen. Laut den Aussagen des Dechant Josef Friedl, welcher Arigona Zogaj später auf Bitten des damaligen Innenministers Platter bei sich aufgenommen hatte, wurde durch die Polizei keine Fahndung eingeleitet, obwohl Informationen über den Aufenthalt von Arigona Zogaj Vertretern der ÖVP bekannt waren.

Dechant Friedl gegenüber der Tageszeitung „Der Standard“ vom 17. Oktober 2008:

„Mich hat damals am 6. Oktober 2007 der Pressesprecher von Vizekanzler Wilhelm Molterer im Auftrag des ÖVP-Generalsekretärs Hannes Missethon angerufen, ob ich nicht den Konflikt lösen und Arigona aufnehmen könnte. Man hätte das alles damals nicht verhindern können, es wurde vom Innenministerium so initiiert. Interessant ist auch, dass Arigona abgängig war und sogar mit Selbstmord gedroht hat. Trotzdem hat man keine Fahndung eingeleitet, sondern mitten in der Nacht mich angerufen.“

In diesem Zusammenhang richten unterfertigende Abgeordnete an die Frau Bundesministerin für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Wann erhielt ihr Ressort die erste Information über den Aufenthalt von Arigona Zogaj?
2. Durch wen wurde Ihr Ressort unterrichtet?
3. Wie wurde mit dieser Information verfahren?
4. Wurde eine Fahndung nach Arigona Zogaj ausgeschrieben?
5. Wenn ja, wann?
6. Wenn nein, warum nicht?