811/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklungshilfe der Republik Österreich mit der Demokratischen Volksrepublik Algerien

Entwicklungszusammenarbeit (EZA) und Entwicklungshilfe ist ein wichtiger Bestandteil österreichischer und europäischer Politik. Dieser Bestandteil kostet den österreichischen Steuerzahler enorme Summen, die entsprechend sinnvoll, zielgerichtet und effizient eingesetzt werden müßten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

Anfrage

1. In welcher Höhe wendet die Republik Österreich jährlich Mittel für Entwicklungshilfe und Entwicklungszusammenarbeit an die Demokratische Volksrepublik Algerien auf? (Bitte um detaillierte Auflistung der Mittel seit 2004)

2. Gab es seit dem Jahr 2004 Erhöhungen der geleisteten Mittel?

3. Wenn ja, wann?

4. Wenn ja, warum?

5. Wenn ja, wer hat dieser Erhöhung zugestimmt?

6. Wenn ja, welche Instanzen in Ihrem Ressort haben die Erhöhung im Gegenzug überprüft und für angemessen erachtet?

7. An welchen entwicklungspolitischen und entwicklungshelferischen Institutionen ist die Republik Österreich auf nationaler Ebene in der Demokratischen Volksrepublik Algerien beteiligt?

8. Zu welchem Zweck oder mit welcher erklärten Absicht ist die Republik Österreich an welchen entwicklungspolitischen oder entwicklungshelferischen Institutionen auf nationaler Ebene in der Demokratischen Volksrepublik Algerien beteiligt?