8116/J XXIV. GP

Eingelangt am 30.03.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Erdogans Streben nach Union der arabischen Staaten

Kürzlich hat der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan öffentlich in einer seiner Ansprachen verkündet, dass er den Vorsitz in einer Union mit den arabischen Staaten anstrebt: Ziel ist eine starke, muslimische Solidarität, die "die ganze Welt verändern" soll. Hinsichtlich Afghanistan, Pakistan und dem Irak soll es durch die geplante Solidarität möglich werden, das "Palästina-Problem zu überwinden" sowie den "Schmerz in Irak und Afghanistan zu beenden. Als Reaktion auf westliche Kritik teilte Erdogan der Welt mit, "niemand solle sich einbilden, die türkische Außenpolitik beeinflussen zu können".(O-Ton Erdogan)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

1. Welche Konsequenzen ergeben sich aufgrund des türkischen Strebens nach einer Union der arabischen Staaten für die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU?
2. Werden Sie weiterhin für ergebnisoffene Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei eintreten?