8194/J XXIV. GP

Eingelangt am 31.03.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Herbert

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Tetra-Funksystems (BOS)

In der Sitzung des RH-Ausschusses vom 17.03.2011 konnte von Innenministerin Fekter keine konkreten Angaben über den weiteren Ausbau des Tetra-Funksystem (BOS) in den Bundesländern gemacht werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. In welchen Bundesländern gibt es keinen flächendeckenden Ausbau des  Tetra-Funksystems (BOS), aufgeschlüsselt auf die betreffenden Bereiche?
2. Warum erfolgte dort bis dato kein flächendeckender Ausbau des Tetra-Funksystems (BOS)?
3. Wann wird dieser bundesweite flächendeckende Ausbau des Tetra-Funksystems (BOS) erfolgt sein, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bereiche und Ausbauzeitraum?
4. Wie hoch sind die Gesamtkosten für einen bundesweiten flächendeckenden Ausbau des Tetra-Funksystems (BOS)?
5. Wie hoch ist der der Kostenanteil der betroffenen Bundesländer (Landespolizeikommanden), aufgeschlüsselt nach den betreffenden Bereichen?
6. Wie hoch ist der Anteil des BMI an einem bundesweiten flächendeckenden Ausbau des Tetra-Funksystems (BOS)?
7. Wie wird dieser Betrag sichergestellt?