8219/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.04.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Musiol, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Evaluation FLAF

Der seit 1967 existierende Familienlastenausgleichsfonds  ist das wichtigste Finanzierungsinstrument familienpolitischer Leistungen in Österreich. Während die Ausgaben des FLAF  über die Jahre stetig angestiegen sind, bleiben die Einnahmen nahezu unverändert. Resultat sind eine defizitäre Gebarung und eine starke Verschuldung des Fonds. Im Jahr 2010 betrug die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben bereits fast vier Milliarden Euro.

Seit Jahren werden von zuständigen Regierungsmitgliedern sowohl eine Neu-Strukturierung des FLAF sowie eine vorangehende Evaluation angekündigt. Ergebnisse sind bislang jedoch ausgeblieben.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wurde zwischen 2008 und 2010 eine Studie zur Evaluierung des FLAF in Auftrag gegeben?

2. Wenn ja,

a. wann?

b. Wer wurde damit beauftragt?

c. Wie lautete der konkrete Arbeitsauftrag?

d. Wann wurde die Studie fertiggestellt?

e. Wie lauten die zentralen Ergebnisse?

f. In welcher Form wurden diese veröffentlicht?

3. Wenn nein, warum wurde keine Studie beauftragt, obwohl mehrmals angekündigt?

4. Wurde 2011 eine Studie zur Evaluierung des FLAF in Auftrag gegeben?

5. Wenn ja,

a. Wann?

b. Wer wurde damit beauftragt?

c. Wie lautete der konkrete Arbeitsauftrag?

d. Bis wann wird die Studie fertiggestellt?

e. In welcher Form werden Ergebnisse veröffentlicht?

f. Wann ist mit einer Veröffentlichung zu rechnen?

6. Wenn nein,

a. Warum nicht?

b. Wie werden sie sicherstellen, dass dennoch Ergebnisse einer Evaluationsstudie bis Mitte 2011 vorliegen, so wie es in der Beantwortung der schriftlichen Anfrage zum Budget (Nr. 800-801/JBA) angeführt wird?