8429/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.05.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner

und anderer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend der Effizienzanalyse der Bundestheater.

Seit 2007 wird eine „Effizienzanalyse der Bundestheater" von der Bundesministerin Claudia Schmied angekündigt. Nun liegt diese Analyse endlich vor, wird jedoch angeblich von der Bundesministerin zurückgehalten. Laut eines Berichts der Tageszeitung „Der Standard" vom 26.04.2011 „weigert sich die Kulturministerin, die mit Steuergeldern finanzierten Berichte zu veröffentlichen."

Dies stellt einen Skandal dar, da damit der Öffentlichkeit und der Opposition die Möglichkeit der Kontrolle genommen werden würde. Dieses Vorgehen der Frau Bundesministerin Schmied und der Koalition wäre demokratiepolitisch inakzeptabel, da die Kontrolle der Arbeit der Regierung ein wesentliches verfassungsrechtlich garantiertes Recht der Opposition ist.

Der Verdacht liegt nahe, dass die Effizienzanalyse Ergebnisse zu Tage fördert, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachfolgende 
 
 
                                               Anfrage:

1. Welche Gründe gibt es von Ihrer Seite als zuständige Ressortministerin für Unterricht, Kunst und Kultur für die Nichtveröffentlichung der Effizienzanalyse?
2. In welcher Höhe belaufen sich die Zahlungen für die Wirtschaftstreuhandgesellschaft Ernst & Young?
3. Welche Gründe gibt es, dass die Evaluierung statt wie geplant im Sommer 2010 erst im Frühjahr 2011 fertiggestellt wurde?
4. Ist Ihnen als zuständige Ressortministerin für Unterricht, Kunst und Kultur bekannt, dass die von Ihnen beauftragte Kanzlei empfiehlt, den Bericht zumindest „interessierten Kreisen" zugänglich zu machen?
5. Sind Sie der Meinung, dass - wie die beauftragte Kanzlei Herbst Vavrovsky Kinsky vorschlägt- die Ergebnisse der Analyse nur einem „interessierte Kreis" zugänglich gemacht werden soll?

6. Wenn ja, warum?
7. Wenn ja, wer soll dieser "interessierte Kreis" Ihrer Meinung nach sein?
8. Wenn nein, was sind Ihre Gründe dafür?
9. Sind Sie interessiert daran, dass die Effizienzanalyse als Diskussionsgrundlage für eine Optimierung der Zukunft der Bundestheater dienen soll?
10. Wenn ja, wann werden Sie dazu die Gelegenheit geben?
11. Wenn nein, warum nicht?