8430/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.05.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Gartelgruber

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend den Förderschwerpunkt Kinderfreundliches Österreich

Das BMWFJ hat für das Jahr 2010 die Förderschwerpunkte „Nachhaltige Familienbeziehungen“ und „Kinderfreundliches Österreich“ gesetzt. Für die Unterstützung von Projekten, die sich für die Ziele der beiden Schwerpunkte einsetzen, standen 2010 300.000 € zur Verfügung, die nach den Allgemeinen Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln vergeben werden.

Im Schwerpunkt „Kinderfreundliches Österreich“ sollen laut der Netzseite des Ministeriums Projekte gefördert werden, welche die Entwicklung von nachhaltigen und modellhaften Projekten und Programmen, sowie Initiativen und deren Umsetzung, die die Rahmenbedingungen vor Ort für Kinder verbessern und die Öffentlichkeit für Kinder und deren Bedürfnisse im öffentlichen Raum sensibilisieren. Ziel sei „ein kinderfreundlicheres Österreich, das die Lebensräume für Kinder kindgerechter macht und das Bewusstsein für Kinder und deren Bedürfnisse stärkt.“

In einer Anfragebeantwortung vom 10. 05. 2010 hat der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hingewiesen, dass bis zu diesem Zeitpunkt noch keine offiziellen Förderansuchen gestellt wurden und die Anzahl der Projekte, für die Förderungen künftig beantragt würden, noch nicht abzuschätzen seien. Da das Projekt am 04. 02. 2010 gestartet wurde, sollten inzwischen entsprechende Daten und Erfahrungen vorliegen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Projekte sind seit 01.01.2010 hinsichtlich des Förderungsschwerpunkts „Kinderfreundliches Österreich“ eingereicht worden?

2. Welche konkreten Inhalte haben die bisher eingereichten Projekte?

3. Wie viele dieser Projekte wurden bisher vom Bund finanziell unterstützt?

4. In welchem Ausmaß wurden die bisher eingereichten Projekte jeweils gefördert?

5. Welche Mittel stehen für diesen Förderschwerpunkt für 2011 zur Verfügung?

6. Mit wie vielen Projekteinreichungen bis Jahresende rechnet man seitens des BMWFJ?

7. Wurde eine Evaluierung der geförderten Projekte für 2010 durchgeführt?

8. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

9. Ist für 2011 eine Evaluierung der eingereichten Projekte durch das BMWFJ geplant?

10. Wenn ja, wann und in welcher Form findet diese statt?

11. Welche weiteren neuen Initiativen bzw. Förderungen hinsichtlich der Situation von Kindern in Österreich sind seitens des BMWFJ von 2011 bis zum Ende der Legislaturperiode geplant?