Parlamentarische Materialien

844/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.02.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend „Strafrechtliche Anti-Dopingbestimmungen - Doping & Sportbetrug -

Gerichtliche Erledigungen 2008“

Mit der AB 3551/XXIII.GP vom 16.04.2008 wurden die Fragen der Abg. Mag. Johann
Maier und GenossInnen zu einer ähnlich lautenden Anfrage für das Jahr 2007
beantwortet.

Gegenüber dem Jahr 2007 hat sich allerdings im Jahr 2008 national wie auch
international vieles im Kampf gegen Doping im Sport geändert. In der Zwischenzeit kam
es einerseits zu Verschärfungen bei den strafrechtlichen Anti-Doping-Bestimmungen im
ADBG, die mit 01.07.2008 in Kraft getreten sind (Keine Toleranz bei Doping!).
Andererseits gab es mehrere positive Dopingbefunde von bekannten
SpitzensportlerInnen, die die Öffentlichkeit schockierten und dem österreichischen Sport
massiven Schaden zufügten.

Die Novelle zum Anti-Doping-Bundesgesetz war 2008 der erste Schritt zu einer
umfassenden Neuregelung des österreichischen Antidopingrechts. Nun soll in einem
zweiten Schritt der neue WADA-Code - mit den neuen technischen Standards und
Verfahren - in das österreichische Dopingrecht implementiert werden. Dafür wurde im
Nationalrat ein Unterausschuss eingesetzt. Diese neuen Anti-Doping-Regelungen sind
von der WADA bereits mit 01.01.2009 weltweit in Kraft gesetzt worden.

Mit 01.08.2008 hat die NADA-Austria GmbH die Aufgabe der unabhängigen
Dopingkontrolleinrichtung in Österreich übernommen. Die wichtigste Aufgabe bestand
vorerst darin, die einzelnen Kommissionen zu besetzen und die Arbeit des
österreichischen „Anti-Doping-Comitees" (ÖADC) fortzusetzen. Neben einer Erhöhung
der Anzahl von - insbesondere von zielgerichteten - Dopingkontrollen („Intelligent
Testing"), der Ausweitung der Trainingskontrollen, sowie der Verbesserung der
Nachweismethoden wird in Zukunft die Information, Aufklärung und Dopingprävention im
Mittelpunkt der österreichischen Anti-Doping-Politik stehen. Dafür stehen jährlich 1,2
Mio. Euro zur Verfügung.

Die Novelle zum Anti-Doping-Bundesgesetz des Jahres 2008 betraf in erster Linie den
strafrechtlichen Teil des Antidopingrechts, wobei die entsprechenden
Strafbestimmungen des Arzneimittelgesetzes in das Anti-Doping-Bundesgesetz
übergeführt sowie die Strafandrohungen verschärft und erweitert wurden (z.B.
Besitzstrafbarkeitsregelung). Auch „Gendoping“ unterliegt nun strafrechtlichen
Sanktionen.

Somit wurden damit die zentralen Strafbestimmungen gegen Doping in einem
Gesetz konzentriert, nämlich dem „Anti-Doping-Bundesgesetz“ (ADBG).

Aus systematischen Gründen werden auch in der XXIV.GP ähnliche Fragen - und zwar
auch unter Berücksichtigung der neuen Strafbestimmungen des Anti-Doping-
Bundesgesetzes - wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das
Jahr 2008 zu erhalten.

Diese Beantwortung ist gerade deswegen notwendig, um im Unterausschuss des
Sportausschusses zur Novellierung des ADBG auf diese Zahlen und
Informationen zurückgreifen zu können.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Justiz
nachstehende

Anfrage:

1. Zu wie vielen Strafanzeigen nach § 84a Arzneimittelgesetz (AMG) kam es durch
Private, Bundespolizei (z.B. Bundeskriminalamt, Sicherheitsbehörden), sonstigen
Behörden (bzw. die AGES), Sachverständige (Organe) oder Sportverbände im Jahr
2008 (Aufschlüsselung auf Staatsanwaltschaften bzw. zuständige Gerichte)?

2. Welche weiteren Delikte und Tatbestände wurden in diesem Zusammenhang
jeweils noch mitangezeigt (z.B. § 176 StGB)?

3. Wie viele dieser Strafanzeigen nach § 84a AMG wurden zurückgelegt? Wie wurde
dies jeweils begründet? Wie viele dieser Verfahren wurden eingestellt? Wie wurde
dies jeweils begründet?

4. Zu wie vielen rechtskräftigen Verurteilungen kam es im Jahre 2008 aufgrund von
diesbezüglichen Anzeigen nach § 84a AMG und § 176 StGB? Welche Strafen
wurden daher konkret ausgesprochen?

5. In wie vielen Fällen wurden dazu 2008 die diversionsrechtlichen Bestimmungen
angewandt?

Welche Maßnahmen wurden jeweils konkret aufgetragen?

6. Wie viele Strafverfahren nach § 84a AMG sind insgesamt noch nicht rechtskräftig
entschieden? Wie ist jeweils der Verfahrensstand?

7. Zu wie vielen Strafanzeigen nach § 22 a Anti-Doping-Bundesgesetz kam es
durch Private, Bundespolizei (z.B. Bundeskriminalamt, Sicherheitsbehörden),
sonstigen Behörden (bzw. die AGES), Sachverständige (Organe) oder
Sportverbände im Jahr 2008? Welche Tatbestände des § 22a Anti-Doping-
Bundesgesetz wurden dabei zur Anzeige gebracht (Aufschlüsselung auf
Staatsanwaltschaften bzw. zuständige Gerichte)?

8. Welche weiteren Delikte und Tatbestände wurden in diesem Zusammenhang
jeweils noch mitangezeigt?

9. Wie viele dieser Strafanzeigen nach § 22 a Anti-Doping-Bundesgesetz wurden von
der StA zurückgelegt? Wie wurde dies jeweils begründet? Wie viele dieser
Verfahren wurden eingestellt? Wie wurde dies jeweils begründet?

10. Zu wie vielen rechtskräftigen Verurteilungen kam es im Jahr 2008 aufgrund von
diesbezüglichen Anzeigen nach § 22 a Anti-Doping-Bundesgesetz? Welche Strafen
wurden konkret ausgesprochen?

11. In wie vielen Fällen wurden dabei 2008 die diversionsrechtlichen Bestimmungen
angewandt? Welche Maßnahmen wurden jeweils konkret aufgetragen?

12. Wie viele Strafverfahren nach § 22 a Anti-Doping-Bundesgesetz sind noch nicht
rechtskräftig entschieden? Wie ist jeweils der Verfahrensstand?

13. Wie viele gerichtliche Anzeigen nach § 22 a Abs. 1 Z 2 Anti-Doping-
Bundesgesetz (Gendoping) wurden von der Bundespolizei (z.B. Kriminalpolizei
Sicherheitsbehörden), sonstigen Behörden, Sachverständigen (Organe),
Sportverbänden oder von Privaten 2008 erstattet (Aufschlüsselung auf zuständige
StA)?

14. Welche weiteren Delikte und Tatbestände wurden in diesem Zusammenhang
jeweils noch mitangezeigt?

15. Wie viele dieser Strafanzeigen nach § 22 a Abs. 1 Z 2 Anti-Doping-Bundesgesetz
wurden von der StA zurückgelegt? Wie wurde dies jeweils begründet? Wie viele
dieser Verfahren wurden eingestellt? Wie wurde dies jeweils begründet?

16. Zu wie vielen rechtskräftigen Verurteilungen kam es im Jahr 2008 aufgrund von
diesbezüglichen Anzeigen nach § 22 a Abs. 1 Z 2 Anti-Doping-Bundesgesetz?
Welche Strafen wurden konkret ausgesprochen?

17. In wie vielen Fällen wurden dabei 2008 die diversionsrechtlichen Bestimmungen
angewandt? Welche Maßnahmen wurden jeweils konkret aufgetragen?

18. Wie viele Strafverfahren nach § 22 a Abs. 1 Z 2Anti-Doping-Bundesgesetz sind
noch nicht rechtskräftig entschieden? Wie ist jeweils der Verfahrensstand?

19. Wie wird seitens des BMJ „Gendoping" rechtlich definiert?
Welche Rolle nimmt dabei die Definition im WADA-Code ein?
Wie kann Gendoping gerichtlich nachgewiesen werden?

20. Halten Sie die Bestimmung im § 22a Abs.1 Z 2 hinsichtlich Gendoping
ausreichend determiniert?

21. Wurden bei den im Jahr 2008 zurückgelegten Strafanzeigen nach § 84a AMG oder
§ 22 a Anti-Doping-Bundesgesetz bzw. eingestellten Strafverfahren, die jeweils
zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden bei Vorliegen eines
Verwaltungsstrafdelikts zur Durchführung eines Verwaltungsstrafverfahrens verständigt? Wenn ja, in welchen Fällen? Wie wurde jeweils durch diese
entschieden?

22. Wie viele gerichtliche Anzeigen wegen des Verdachts von gerichtlich strafbaren
Handlungen insbesondere wegen § 176 StGB und/oder § 84a AMG bzw. § 21 a
Anti-Doping-Bundesgesetz-wurden im Jahr 2008 von Privaten, Bundespolizei
(z.B. Bundeskriminalamt, Sicherheitsbehörden); andere Behörden bzw. der AGES
gegen so genannte Fitnessstudios bzw. gegen deren Betreiber in Österreich
erstattet (Aufschlüsselung auf zuständige Gerichte bzw. Staatsanwaltschaften)?

23. Wie viele dieser Strafanzeigen wurden zurückgelegt? Wie wurde dies jeweils
begründet? Wie viele dieser Strafverfahren wurden eingestellt? Wie wurde dies
jeweils begründet?

24. In wie vielen Fällen wurden 2008 die diversionsrechtlichen Bestimmungen
angewandt?

Welche Maßnahmen wurden jeweils konkret aufgetragen?

25. Zu wie vielen rechtskräftigen Verurteilungen kam es aufgrund von diesbezüglichen
Anzeigen im Jahr 2008? Welche Strafen wurden konkret ausgesprochen?

26. Zu wie vielen Hausdurchsuchungen in Fitnessstudios oder in anderen
Räumlichkeiten über die deren Betreiber verfügten bzw. in nicht allgemein
zugänglichen Grundstücken, Räumen, Fahrzeuge und Behältnissen kam es in
diesem Zusammenhang durch die Kriminalpolizei im Jahr 2008? Welche
Ergebnisse wurden dabei erzielt? Wie viele Personen wurden dabei
festgenommen? Wie viele und welche Wirkstoffe bzw. Produkte wurden dabei
sichergestellt bzw. beschlagnahmt (Aufschlüsselung der Produkte auf Anzahl und
Bundesländer)?

27.. Gegenüber wie vielen SportlerInnen, die eines Dopingvergehens verdächtigt bzw.
denen ein Dopingvergehen nachgewiesen wurden seit 2000 bis heute gerichtliche
Strafanzeigen wegen Betruges erstattet? Wie wurden die Anzeigen jeweils
erledigt (Aufschlüsselung auf Jahre und Landesgerichte)?

28. Soll aus Sicht des Ressorts mit der Novelle des ADBG eine Anzeigeverpflichtung
für die NADA-Austria bei Vorliegen des Verdachts einer strafbaren Handlung
(z.B. § 22a ADBG) normiert werden?

29. Halten Sie es für sinnvoll zur effektiven Dopingbekämpfung die Strafbestimmungen
im Anti-Doping-Bundesgesetz noch weiter zu verschärfen bzw. zu ergänzen?
Wenn ja, in welchem Umfang?

30. Welche Haltung nehmen Sie zu einer Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung
von Doping im Sport ein?

31. Unter welchen Voraussetzungen kann ein Daten- und Informationsaustausch über
Dopingfälle (Verdacht des Verstoßes nach § 22 a Anti-Doping-Bundesgesetz) und
über das Dopingverfahren zwischen der Dopingkontrollbehörde (NADA-Austria),
den betroffenen Sportverbänden, den EU-Mitgliedsstaaten und den nationalen
Strafverfolgungsbehörden erfolgen? Welche datenschutzrechtlichen Gründe

sprechen derzeit dagegen?

32. In welchen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind nach Kenntnis des
Ressorts das Inverkehrbringen von Dopingmitteln (d.h. verbotene Stoffe nach der
UNESCO-Konvention) und/oder das Anwenden von Dopingmitteln an Personen
gerichtlich strafbar?

33. In welchen Mitgliedsstaaten der EU gibt es eine Besitzstrafbarkeitsregelung von
sog. Dopingmitteln? Wie ist dies jeweils geregelt?

34. In welchen Mitgliedsstaaten der EU ist die Anwendung verbotener Methoden im
Sport (z.B. Blutdoping) strafrechtlich verboten?

35. In welchen Mitgliedsstaaten der EU ist „Gendoping" strafrechtlich verboten?

36. In welchen Mitgliedsstaaten der EU gibt es bei Doping im Sport einen eigenen
gerichtlich strafbaren Tatbestand „Sportbetrug“? Welche Haltung nimmt das
Ressort zu einem derartigen strafrechtlichen Sondertatbestand ein?

37. Wie viele Amts- und Rechthilfeersuchen gab es 2008, wenn bei ausländischen
Behörden der Verdacht bestand, dass verbotene Dopingwirkstoffe oder gefälschte
Medikamente unter Umgehung der erforderlichen zollamtlichen Stellungspflicht in
das Gemeinschaftsgebiet oder nach Österreich eingeführt oder Personen solche
Gegenstände an sich gebracht, verheimlicht oder gehandelt oder aus Österreich in
andere Staaten versendet haben? Wenn ja, wie lautete diese Ersuchen? Wie
wurden diese jeweils erledigt?

38. Gab es im Jahr 2008 bei Dopingverdacht gemeinsame Ermittlungsgruppen nach
Art. 13 des Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, BGBl. III Nr. 65/2005 mit anderen EU
Mitgliedsstaaten?

39. Wenn ja, mit welchen Mitgliedsstaaten? Welche Ergebnisse wurden durch die
Ermittlungsgruppen erzielt?

40. Wie wurde das Rechtshilfeansuchen der Italienischen Staatsanwaltschaft in der
sog. „Blutdopingaffäre" (Turin) endgültig erledigt? Wann wurde dieses
Rechtshilfeansuchen beantwortet? Welche konkreten Informationen und
Ermittlungsergebnisse wurden an die Italienische Justiz übermittelt?

41. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage wurde 2007 gegen das Institut „Humanplasma“
in Wien ermittelt? Welche Ergebnisse liegen bis heute vor? Welche
Veranlassungen wurden durch die Gerichte und Strafverfolgungsbehörden
getroffen?

42. Welche Aufträge hat die Staatsanwaltschaft an das Bundeskriminalamt nach dem
Eingang der anonymen Strafanzeige im Februar 2008 wegen des Verdachts des
Versicherungsbetrugs im Zusammenhang mit Blutdoping erteilt?

43. Wie ist der Stand der Ermittlungen in der sogenannten „Wiener Blut-Affäre" (Zahl
221 St5/08 y)? Wann werden die Ermittlungen abgeschlossen sein?

44. Welche „vielfältigen Informationen" (David Howman 29.02.2008 NZZ) wurden im
November 2007 von der WADA den österreichischen Behörden und damit Ihrem
Ressort zur Verfügung gestellt? Welche Maßnahmen wurden ergriffen?

45. Ist es richtig, dass von der WADA neue Informationen an die österreichischen
Behörden weiter gegeben wurden (Generaldirektor David Howman, FAZ
27.02.08)? Wenn ja, welche Informationen wurden dem Ressort weitergegeben?
Welche Maßnahmen wurden daraufhin ergriffen?

46. Welche Ergebnisse sind dem Ressort hinsichtlich der im Einleitungstext der
Anfrage 3576/J in der XXIII.GP geschilderten internationalen Großrazzia gegen
Untergrundlabors und gegen den illegalen Handel mit Anabolika und gefälschten
Arzneimitteln nun bereits bekannt geworden?

47. Welche Ergebnisse von dieser Razzia sind dem Ressort bislang bekannt
geworden? Gab es Verbindungen von dieser - insbesondere der deutschen -
Dopingszene konkret nach Österreich?

48. Gibt es nach Kenntnis des Ressorts auch in Österreich illegale Strukturen zur
Herstellung und den Vertrieb von Dopingmitteln wie beispielsweise Anabolika,
Steroide etc.? Wenn ja, wie können aus Sicht des Ressorts diese illegalen
Strukturen und Netzwerke effektiv bekämpft werden?

49. In welcher Form wurde seitens des BMJ mit dem BMF (Zoll), BKA (Sektion Sport),
BMI, BMGFJ (AGES) und dem ÖADC bzw. seit 1.Juli 2008 mit der NADA Austria
bei Verdacht einer (oder mehrerer) gerichtlicher strafbarer Handlung nach § 22 a
ADBG u.a. zusammengearbeitet? Welche Projekte bzw. Maßnahmen wurden 2008
durchgeführt? Wie soll im Jahr 2009 mit diesen Bundesministerien bzw. der NADA
Austria zusammen gearbeitet werden?

50. Welche konkreten Maßnahmen wurden seitens des Ressorts (Bundespolizei,
Bundeskriminalamt oder Sicherheitsbehörden) im Jahr 2008 gemeinsam mit dem
BKA, BMI, BMGFJ, BMF und dem ÖADC bzw. nun NADA-Austria ergriffen, um den
kriminell organisierten Schwarzmarkt für Dopingmitteln (Anabolika, Steroide etc.) in
Österreich zu bekämpfen (siehe beispielsweise Spam-mails)? Wie sieht die interne
Kooperation zwischen den damit befassten und zuständigen Bundesministerien
aus? Welche diesbezüglichen Maßnahmen sind 2009 insgesamt geplant?

51. Welche konkreten Verhandlungsergebnisse zum Vertrieb von Doping- bzw.
Arzneimitteln im Internet, die von der „Austrian Medicines Enforcement Group"
(AMEG) bzw. auf internationaler Ebene durch die Expertengruppe des Europarates
erarbeitet wurden, liegen vor?