8486/J XXIV. GP
Eingelangt am 11.05.2011
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ANFRAGE
des Abgeordneten Vilimsky
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Cyber Defense beim BMLVS
Die
Zeitschrift „News“ vom 05.05.2011 berichtete:
„1.600 Mann
für die neue ‚Cyber Defense‘
Austro-NSA. Unser Militär soll einen Megaapparat für den
Internet-Krieg bekommen.
Militärisches Geheimnis. Unabhängig davon, ob die Wehrpflicht
ausgesetzt wird oder bestehen bleibt: Der neue Bereich "Cyber Defense“
wird beim Heer in jedem Fall mit einer Personalstärke von bis zu 1.600
Mann eingerichtet. Die Planungen laufen bereits auf Hochtouren, zu Details gibt
man sich verschlossen ("Das ist ein militärisches Geheimnis“).
Vorbild dürfte das seit 2010 in den USA bestehende United States Cyber Command
sein, das mit dem Nachrichtendienst NSA assoziiert ist. Aus der neuen, von der
Regierung beschlossenen Sicherheitsstrategie lässt sich bereits ableiten,
wohin die Reise gehen wird.
Neue Sicherheitsstrategie. Dort heißt es wörtlich:
"Konventionelle Angriffe gegen Österreich sind auf absehbare Zeit
unwahrscheinlich geworden. Umso mehr sind Österreich und die EU von neuen Herausforderungen,
Risiken und Bedrohungen betroffen. Dazu zählen vor allem: (…)
Angriffe auf die Sicherheit der IT-Systeme ("Cyber Attacks“), die
Bedrohung strategischer Infrastruktur (…).“
Unter Punkt 3.1 (Titel: "Sicherheitspolitische Werte, Interessen und
Ziele“) heißt es dann: "Österreich verfolgt folgende
Interessen und politisch-strategische Ziele: Aufrechterhaltung einer
leistungsfähigen Volkswirtschaft und Vorsorge gegen krisenbedingte
Störungen der Wirtschaft; Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung
mit lebensnotwendigen Gütern sowie Schutz kritischer Infrastruktur.“
Auf Seite 8 wird es dann noch konkreter: "Cyberkriminalität, Cyber-Angriffe
oder der Missbrauch des Internets für extremistische Zwecke oder
Netzwerksicherheit stellen besondere neue Herausforderungen für alle
betroffenen Akteure dar und erfordern ein breites Zusammenwirken im Rahmen
eines Gesamtkonzeptes.“
Wo angesiedelt? Der neue Bereich, der für sich betrachtet weit
größer wird, als es Heeresnachrichtenamt und Abwehramt derzeit
gemeinsam sind, dürfte zwischen Abwehramt und Kommando
Führungsunterstützung angesiedelt sein. Eine zentrale Rolle bei der
Entstehung des neuen Apparates wird der Gruppe C des Abwehramtes zukommen, die
sich schon jetzt intensiv mit IKT-Sicherheit (IKT - Informations- und
Kommunikationstechnologie) beschäftigt - unter anderem auch mit der
nationalen und internationalen Akkreditierung der Sicherheit von
Kommunikations- und Informationssystemen. Auch die Abteilung für
"Technische Aufklärung“ des Heeresnachrichtenamtes dürfte
in großem Umfang in das neue Projekt eingebunden sein.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
Anfrage: