8502/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.05.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Michael Ikrath
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Spreng-Einsatz des Militärkommandos Wien

Laut Medienberichten wurde am 4. Mai 2011 durch Einheiten des Bundesheeres auf
dem ehemaligen ÖBB-Gelände an der Brünnerstraße in Wien Floridsdorf ein nicht
mehr benötigter 43 Meter hoher Schornstein gesprengt. Diese Arbeiten des
Bundesheeres fanden offensichtlich im Auftrag des Wiener Krankenanstalten-
verbundes (KAV) statt, welcher auf dem Gelände das geplante Krankenhaus Nord
errichten will. Zehn Kilogramm Sprengstoff wurden verteilt auf 270 Sprengladungen
gezündet.

„Das ist eine tolle Chance für unsere Pioniere, ihr Können und Wissen unter Beweis
zu stellen“, freute sich der Wiener Militärkommandant Karl Schmidseder laut
Zeitungsberichten.

Von Interesse wäre in diesem Zusammenhang, wie die Beauftragung durch den KAV
erfolgte und ob dieser die Kosten des Einsatzes trägt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Nach welcher rechtlichen Bestimmung über das Tätigwerden des Bundesheeres
im Inland erfolgte die Sprengung des Schornsteines?

2. Wurde der Einsatz des Bundesheeres durch den Wiener Krankenanstalten-
verbund in Auftrag gegeben?

Wenn nein, wer hat ansonsten diesen Einsatz in Auftrag gegeben?

3. Hat das Militärkommando Wien aus eigenem Antrieb den Befehl zu diesem
Einsatz erlassen?

Wenn nein, wie ist der Einsatz zustande gekommen?

4. Ist der Einsatz mit Ihrem Wissen erfolgt?

5. Wie hoch ist der Wert der Leistung durch die Pioniereinheit anzusetzen?

6. Werden die Kosten für diesen Einsatz dem KAV in Rechnung gestellt?
Wenn nein, warum nicht?

7. Hat sich der KAV zu einer zumindest teilweisen Kostenübernahme bereit erklärt?

8. Welche Kosten wird der KAV tragen?

9. Wie viele Soldaten wurden eingesetzt?

10. Wie hoch ist der Wert der verwendeten Materialien?

11 .Wie oft im Jahr führt das österreichische Bundesheer derartige Sprengungen
durch?

12. Kann jedermann beim Bundesheer derartige Einsätze beantragen?