8532/J XXIV. GP
Eingelangt am 17.05.2011
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ANFRAGE
der Abgeordneten Vilimsky, Kunasek
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend neuberechnetes Berufsheer
Die
Presse vom 27.04.2011 berichtete folgendes:
„Berufsheer
noch billiger: Darabos spart 200 Millionen
Budget. Weniger Miliz und weniger Zivilpersonal sollen die Abschaffung der
Wehrpflicht auch bei gekürztem Budget ermöglichen.
(Wien) Verteidigungsminister Norbert Darabos sorgt abermals für Aufregung:
Er hat für sein Modell eines Berufsheer mit Freiwilligenmiliz eine neue
Berechnung vorgelegt, die bei der ÖVP auf Skepsis stößt. Schon
einmal hat der Minister sein favorisiertes Modell zum Ausstieg aus der
Wehrpflicht neu berechnen lassen: Dies hat im Jänner dieses Jahres zu
einer Senkung der Kosten von 2,6 auf 2,18 Millionen Euro jährlich
geführt.
Nun wird es abermals billiger: Nach den nun vorgelegten Zahlen kommt das Berufsheer
mit 1,96 Millionen Euro im Jahr aus. Grund für die Kostenreduktion: der
langfristige Budgetrahmen bis zum Jahr 2015, der heute im Ministerrat
präsentiert wird, und bei dem Darabos nicht die gewünschten Mittel
für das Bundesheer lukrieren konnte. Der Minister hatte nach Auslaufen der
Eurofighter-Rate von 220 Millionen Euro im Jahr 2014 die entsprechenden Mittel
weiter im Heeresbudget eingeplant, das Finanzministerium wollte die Mittel
streichen. Schließlich einigte man sich auf 130 Mio. Euro zusätzlich
für das Heer. Viel Geld - aber nicht genug für die Pläne von
Darabos.
Wie genau er die knapp mehr als 200 Millionen Euro jährlich einsparen
will, hat Darabos noch nicht öffentlich bekannt gegeben. Seine Unterlagen
seien ausschließlich für die ÖVP gedacht, mit der er in den
kommenden Wochen weiter über einen Ausstieg aus der Wehrpflicht verhandeln
wird. Darabos bezeichnete es am Dienstag aber als selbstverständlich, dass
die Planungen für sein bevorzugtes Modell den budgetären Vorgaben
angepasst wurden.
Sparen beim Zivilpersonal
Wie "Die Presse" in Erfahrung bringen konnte, wird vor allem an zwei
Schrauben gedreht: Die vom Minister geplante Freiwilligenmiliz, deren
Mitglieder für ihre Bereitschaft mit 5000 Euro jährlich entlohnt
werden sollen, wird von den ursprünglich geplanten 10.000 auf 9300 Mann
reduziert. Und es soll beim zivilen Personal - derzeit gibt es 9000
Vertragsbedienstete, nach den ursprünglichen Berechnungen hätten es
7000 werden sollen - zusätzliche Einschnitte geben. Man werde da
innovative Lösungen finden, heißt es im Verteidigungsministerium.
Das wird auch notwendig sein, wie Darabos-Kritiker meinen. Schon der bisher
geplante Rückgang von 9000 auf 7000 sei allein mit dem natürlichen
Personalabgang nur schwer machbar. Ohne Kündigungen werde es wohl nicht
möglich sein, den Personalstand deutlich zu reduzieren - dafür gebe
es aber wenig Bereitschaft seitens der politischen Führung des Ressorts.
Und auch die Einsparung ließe sich allein mit dem Personalabbau nicht
darstellen: Tausend Zivilbedienstete kosten das Verteidigungsressort 35 Mio.
Euro - für die gesamten Einsparungen müssten daher mehrere tausend
Beschäftigte das Heer verlassen.
Nicht einsparen will Darabos beim militärischen Personal: Da soll es bei
den 15.000 Soldaten (2300 Offiziere, 7500 Unteroffiziere, der Rest
Zeitsoldaten) bleiben. Die Aufgaben des Bundesheeres - Landesverteidigung,
Katastrophenschutz, Auslandseinsätze - sollen durch die
Sparmaßnahmen nicht gefährdet werden.
(…)“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
Anfrage: