8560/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mayerhofer

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesministerin für Inneres

betreffend Bedrohung in einer Volksschule in der NÖ Landeshauptstadt St. Pölten

Laut Medienberichten („kurz&bündig, Woche 14, 04.04.2011 und „krone.at“, 09.04.2011) kam es in der Daniel Gran-Volksschule bereits seit November des Vorjahres zu einer massiven Bedrohung eines zehnjährigen Schülers. Ein zwölfjähriger Schüler mit Migrationshintergrund soll von dem Buben unter Androhung von Schlägen monatliches Schutzgeld erpresst haben.

Erst vor einigen Wochen erzählte das Kind seiner Mutter von den Vorfällen, welche ein Gespräch mit der Klassenlehrerin suchte. Diese versprach eine Weiterleitung an die Direktion. Nachdem nach einigen Tagen keine Reaktion seitens der Direktorin erfolgte, nahm die Mutter die Schulleitung selbst Kontakt auf.

Die Direktorin schwächte die Geschehnisse ab. Das Kind mit Migrationshintergrund stamme aus schwierigen Verhältnissen, man müsse dafür Verständnis haben und der zehnjährige Schüler solle noch die drei Monate bis zum Ende des Schuljahres ausharren. Die Aussagen der Kinder können schwer verifiziert werden und die Angelegenheit wurde schulintern zur Zufriedenheit aller erledigt.

Laut eines Berichts auf „krone.at“ wurde der Mutter nahegelegt, die Polizei nicht einzuschalten. Als die Verfälle dennoch bekannt wurden, wurde sie von der Direktorin auf ihrem Arbeitsplatz aufgesucht und darauf hingewiesen, ob ihr bewusst sei, dass ihr Sohn nun keine lustige Zeit in der Schule haben werde.

Der Landesschulrat (Präsident Hermann Helm) habe indes angeordnet, dass sofort Gespräche mit der Direktorin und den Eltern der beiden Buben zu führen sind.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Sind Ihnen die Vorfälle in der Daniel Gran-Volksschule in St. Pölten bekannt?

2. Wurde eine Anzeige diesbezüglich erstattet?

3. Wenn ja, wann?

4. Wenn ja, welche Schritte wurden bisher eingeleitet?

5. Wurde die Direktorin zeugenschaftlich einvernommen?

6. Wer wurde noch einvernommen?

7. Konnten mehrere Opfer ausgeforscht werden?

8. Wenn ja, wie viele?