8567/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Strutz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend "WAG Plus 600"

Die West-Austria-Gasleitung Plus 600 "WAG Plus 600" ist eine Transit-Gaspipeline, welche die Ost-West-Achse zwischen Russland und Deutschland mit einer Kapazitätserweiterung bis Ende 2011 ausstatten soll.

Durch den Umstand, dass in den letzten Jahren die Baupreise extrem gesunken sind, vor allem im Bereich des Tiefbaus um 20 – 30%, erscheint es nicht nur wichtig sondern auch erforderlich, die Ausschreibungen für Großbauprojekte wie die "WAG Plus 600" genau nach den Ausschreibungskriterien zu beurteilen. Im Zuge der von der OMV GAS GmbH als Bauherr ausgeschriebenen Baulose (1. Baulos wurde 2006 ausgeschrieben), welche ein Investitionsvolumen von je ca. 50 Millionen Euro bedienen, scheint es daher angebracht, nicht einzelnen Auftragnehmern den Vorzug zu geben.

Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. Wie hat sich der Baupreis, vor allem für Tiefbauarbeiten, in den letzten Jahren (2005 bis 2010) gestaltet (Bitte um genaue Auflistung der Baupreisschwankungen bzw. Baupreissenkungen und den daraus resultierenden Berechnungsgrundlagen für die Bauausschreibungen)?

2. Auf welchen Umstand ist es zurückzuführen, dass sich in den letzten Jahren die Baupreise um bis zu 30% gesenkt haben?

3. Wann wurde mit den Bauarbeiten für das Großprojekt WAG Plus 600 begonnen?

4. Welche Bauten wurden wann und wo für das Großprojekt WAG Plus 600 Errichtet (Bitte um genaue Auflistung der Bauten und den Standort der Bauten)?

5. Wann wurde das erste Baulos für die Errichtung der WAG Plus 600 ausgeschrieben und welches Investitionsvolumen umfasste dieses erste Baulos?

6. Wie viele Angebote wurden für die erste Ausschreibung (Baulos 1) eingeholt (Bitte um Auflistung der Angebotssteller)?

7. Nach welchen Kriterien wurde die Auftragserteilung getätigt (Baulos 1)?

8. Wurde der Auftrag den Bestbietern nach den Kriterien der Wirtschaftlichkeit, Günstigkeit und Zuverlässigkeit des Angebots erteilt (Baulos 1)?

9. Wurden nach der ersten Ausschreibung (Baulos 1) für die folgenden Baulose Ausschreibungen abgefasst und aufgelegt?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Wie viele Baulose wurden für das Großprojekt WAG Plus 600 zur Ausschreibung aufgelegt und wie lautet die exakte Ausschreibung (Bitte um genaue Auflistung des Ausschreibungstextes, Vertrages)?

12. Wie viele Angebote wurden für die Ausschreibungen (Baulos 2-?) eingeholt (Bitte um genaue Auflistung der Angebotssteller)?

13. In welchem Abstand wurden die Baulose zur Ausschreibung aufgelegt (Bitte um Auflistung der Zeitabstände)?

14. Mit welchem Investitionsvolumen wurden die Baulose zur Ausschreibung aufgelegt (Bitte um genaue Auflistung der aufgelegten Ausschreibungen und deren Investitionsvolumen; Baulos 2-4)?

15. Welche Baupreise wurden den Auftragsvergaben (nachfolgende Baulose 2-?) in Relation zu Baulos 1 zu Grunde gelegt (Bitte um genaue Auflistung der Preisgestaltung im Hinblick auf die konjunkturell bedingten Preisschwankungen bzw. Preissenkungen)?

16. Nach welchen Kriterien wurde die Auftragserteilung getätigt (Baulose 2-?)?

17. Wurde der Auftrag den Bestbietern nach den Kriterien der Wirtschaftlichkeit, Günstigkeit und Zuverlässigkeit des Angebots erteilt (Baulos 2-?)?

18. Welchem Unternehmen wurde der Zuschlag für die erste Ausschreibung (Baulos 1) erteilt?

19. Welchen Unternehmen wurde der Zuschlag für die folgenden Ausschreibungen (Baulose 2-?) erteilt?

20. Wann kann voraussichtlich mit der gänzlichen Fertigstellung des Großprojekts WAG Plus 600 gerechnet werden?