8609/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2011
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Internetpolizei

 

 

Die APA152 vom 17.Mai 2011 beinhaltete:

„Immer mehr Hacker-Attacken - Innenministerin gründet Internet-Polizei

Utl.: Pressekonferenz zur Präsentation der Cyberstrategie am Mittwoch =

   Wien (APA) - Betrugsfälle im Internet haben deutlich zugenommen, Hacker-Attacken sind im Jahr 2010 massiv gestiegen. Die Steigerungsrate lag bei 400 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) kündigte gegenüber der Gratiszeitung "Heute" (Dienstagsausgabe) die Gründung einer Internet-Polizei an. Mit einem neuen Maßnahmenbündel will sie gegen Cyber-Kriminalität ankämpfen. Ihre Strategie soll morgen, Mittwoch, bei einer Pressekonferenz in Wien präsentiert werden, kündigte ihr Sprecher Andreas Wallner gegenüber der APA an.

   Die Kriminellen haben es hauptsächlich auf Kreditkartendaten abgesehen, aber auch Betrugsfälle mit Webshops blühen. Eine angekündigte Zusammenarbeit mit dem amerikanischen FBI ist – entgegen dem Zeitungsbericht - nicht geplant.“

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

 

Anfrage:

 

  1. Wie viele Betrugsfälle im Internet wurden 2010 angezeigt?
  2. Wie viele Hacker-Attacken wurden 2010 angezeigt?
  3. Wann soll diese spezielle Polizei-Einheit ihre Arbeit aufnehmen?
  4. Wie viele Personen sollen dieser Internet-Polizei angehören?
  5. Kommt es im Rahmen der Gründung dieser Einheit zur Neuaufnahme von Personal?
  6. Wenn ja, welche Voraussetzungen müssen für die Aufnahme erfüllt sein?
  7. Welche Mittel werden Sie für diese spezielle Einheit zur Verfügung stellen?
  8. Welche genauen Aufgaben soll diese Einheit haben?
  9. Welche sonstigen Maßnahmen planen Sie zur Bekämpfung der Cyber-Kriminalität?
  10. Wird es auf europäischer Ebene eine Zusammenarbeit geben?
  11. Wenn ja, in welchem Umfang?