8622/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Internetauftritt der Österreichischen Vertretungsbehörden

Im Bericht der Volksanwaltschaft an den Nationalrat 2010 berichtet VA Dr. Peter Kostelka im Kapitel 3.3., betreffend Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, folgendes:

"Im Berichtsjahr befasste sich die VA mit 22 Beschwerden und Anfragen aus dem Vollzugsbereich des BMeiA. Ein Großteil der Beschwerden hatte die Vorgangsweisen von österreichischen Botschaften rund um den Globus im Zusammenhang mit der Erteilung bzw. Nichterteilung von Visa zum Gegenstand, in anderen Fällen wurde die Tätigkeit einer Botschaft aus anderen Gründen als kritikwürdig empfunden.

(…………..)

In einem die ÖB Tunis betreffenden Fall zeigte sich allerdings, dass eine Rückübersiedlung der Botschaft vom Ausweichquartier in das Amtsgebäude und die damit verbundenen Einschränkungen im Dienstbetrieb in der Praxis Probleme verursacht haben, die bei rechtzeitiger Information auf der Homepage des BMeiA möglicherweise geringer ausgefallen wären. Der Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten im BMeiA hat der VA jedoch zugesichert, dass die Vertretungsbehörden aus Anlass der gegenständlichen Kritik auf die Wichtigkeit der ständigen Aktualisierung ihrer Internetseiten hingewiesen wurden.

Diejenigen Vertretungsbehörden, die noch über keine eigene Homepage verfügen, wurden angehalten, dass sie eventuelle Einschränkungen im Parteienverkehr zeitgerecht der Zentrale melden sollen, um auch die Hinweise betreffend Öffnungszeiten auf der Homepage des BMeiA aktuell halten zu können."

Da bei einem hochentwickelten Land wie Österreich aktuelle und wahrheitsgemäße Informationen via Homepage selbstverständlich sein sollten, richten in diesem Zusammenhang die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

1. Welche österreichischen Vertretungsbehörden verfügen über keine eigene Heimseite/Homepage im Internet?

2. Wie haben diejenigen Vertretungsbehörden, die noch über keine eigene Heimseite/Homepage verfügen, eventuelle Einschränkungen im Parteienverkehr bislang bekannt gemacht?

3. Wie erfolgte bislang die Aktualisierung der Homepage des BMeiA betreffend Öffnungszeiten, wenn nicht durch zeitgerechte Meldung an die Zentrale?

4. Welche konkreten Probleme hat die Rückübersiedlung der Botschaft in Tunis vom Ausweichquartier in das Amtsgebäude und die damit verbundenen Einschränkungen im Dienstbetrieb in der Praxis verursacht?

5. Wie stellt sich die aktuelle Situation der ÖB in Tunis in operativer Hinsicht dar?