8655/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Lausch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Verpflegung von Häftlingen

Der Durchschnittspreis für eine Verpflegung eines Häftlings in der JA Josefstadt kostet unter € 2 pro Verpflegung.

Gleichzeitig bezahlt die Justizanstalt etwa für extern zubereitete Verpflegung von Häftlingen der Justizanstalt an das Sanatorium Maimonides-Zentrum der Israelitischen Kultusgemeinde für das Monat Dez. 2010 für 102 Mittagessen und Abendessen je € 11,00 zuzüglich Anlieferung von je € 5,06.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Justiz nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele JA-intern zubereiteten Verpflegungen wurden in allen Justizanstalten im Jahr 2010 ausgegeben? (Bitte um genaue Aufgliederung nach Justizanstalt, Anzahl der Häftlinge und Monat)

2. Welche Kosten verursachten diese Verpflegungen? (bitte um Aufgliederung nach den Kriterien der Frage 1)

3. Wie viele extern zubereiteten "Sonderverpflegungen" (etwa koscheres Essen) wurde im Jahr 2010 in den Justizanstalten ausgegeben? (Bitte um genaue Aufgliederung nach Justizanstalt, Monat, Art der Verpflegung, Anzahl der Häftlinge bzw. von wem die Rechnungen gestellt bzw. die Sonderverpflegung zubereitet sowie zugestellt wurde)

3.1 Welchen Gründe (etwa Religionszugehörigkeit) wurden für die "Sonderverpflegungen" angegeben? (bitte um genaue Aufgliederung nach den Kriterien der Frage 3)

4. Welche Kosten Verursachten alle "Sonderverpflegungen" (bitte um genaue Aufgliederung nach den Kriterien der Frage 3)

5. Wie wird kontrolliert, dass in extern Zubereiteten Verpflegungen nichts Unerlaubtes, wie etwa Suchtmittel, beigemischt werden?

           5.1 Kann eine Beimischung ausgeschlossen werden?

6. Bestehen Verträge mit externen Lieferanten?

6.1 Wenn ja, welche? (bitte um genaue Aufgliederung, Laufzeit, Anzahl der Mahlzeiten, Kosten, etc.)

6.2 Gibt es Pauschalkosten für Verpflegungen bzw. welche? (bitte um genaue Aufgliederung der einzelnen Kosten und Art der Verpflegung)

7. Wie werden die hohen Kosten für die Zubereitung der "Sonderverpflegung" gerechtfertigt?

8. Nach welchen Kriterien werden die Verpflegungslieferanten ausgewählt bzw. die Preise ausverhandelt?