8658/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Ausscheiden von Waffensystemen2

Im Rahmen einer aktuellen Aussprache im Landesverteidigungsausschuss kündigte der Verteidigungsminister einen harten Sparkurs für sein Ressort an. Angesichts der dramatischen Budgetsituation und des zu bewältigenden Einsparungsauftrags von 530 Millionen Euro bis 2014 sprach Norbert Darabos wörtlich von einem „Tanz auf dem Vulkan“. Der Minister betonte in diesem Zusammenhang, dass nicht bei der Truppe gespart werden soll, sondern in der Verwaltung und beim Betrieb.

Neben des Transfers von Personalüberstand vom Verteidigungsministerium in das Finanzministerium, der Streichung und Streckung von Beschaffungsvorgängen und der Auflösung von Organisationseinheiten, denkt man konkret an ein Ausscheiden von Waffensystemen wie zum Beispiel: Jagdpanzer Kürassier, Bergepanzer, SPz Saurer sowie Panzerhaubitze M 109. (vgl. Parlamentskorrespondenz Nr. 857 vom 04.11.2010)

In diesem Zusammenhang richtet die Abgeordneten Mario Kunasek und weitere Abgeordnete an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport eine schriftliche Anfrage (6952/J).

Die Anfragebeantwortung vom 17.01.2011 lautete wie folgt: "Da im Hinblick auf die Umsetzung des Konsolidierungsbeitrages die Detailschritte auszuplanen und festzulegen sind, ersuche ich um Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Beantwortung dieser Fragen noch nicht möglich ist."

Seit dem Einbringen der Anfrage ist mittlerweile ein halbes Jahr vergangen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wann ist das Ausscheiden des Jagdpanzers Kürassier geplant?      
2. Wie hoch ist das konkrete Einsparungspotential durch das Ausscheiden des Jagdpanzers Kürassier?
3. Wann ist das Ausscheiden des SPz Saurer geplant?   

4. Wie hoch ist das konkrete Einsparungspotential durch das Ausscheiden des Spz Saurer?
5. Wann ist das Ausscheiden des Bergepanzers geplant?
6. Wie hoch ist das konkrete Einsparungspotential durch das Ausscheiden des Bergepanzers?
7. Wäre es nicht sinnvoller den Bergepanzer den Pionieren für den Katastropheneinsatz zur Verfügung zu stellen?
8. Wenn Nein: Warum nicht?
9. Wann ist das Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109 geplant?        
10. Ist nach dem Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109 der Fähigkeitserhalt des Heeres nach wie vor gewährleistet?
11. Ist die Anschaffung eines Folgesystems für die Panzerhaubitze M 109 geplant?
12. Wenn Ja: Welches?
13. Wie hoch ist das konkrete Einsparungspotential durch das Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109?
14. Wie viele Panzerhaubitzen M 109 werden weiterhin geführt?
15. An welchem Standort bzw. welchen Standorten werden diese weiterhin geführt?
16. Ist ein Verkauf des Kampfpanzers "Leopard" geplant?
17. Wenn ja, an wen?
18. Wenn ja zu 16., welche Interessenten gibt es?
19. Wenn ja zu 16., wie viele Stück werden verkauft?
20. Wenn ja zu 16., zu welchem Preis werden die Kampfpanzer verkauft?
21. Welche sonstigen Panzer, Fahrzeuge und Waffensysteme sollen verkauft werden?
22. Für welche Panzer, Fahrzeuge und Waffensysteme gibt es Interessenten?
23. Welche Interessenten sind dies, aufgegliedert auf die Panzer, Fahrzeuge und Waffensysteme?
24. Welche Einnahmen werden durch einen Verkauf erwartet, aufgegliedert auf die Panzer, Fahrzeuge und Waffensysteme?