8682/J XXIV. GP
Eingelangt am 31.05.2011
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ANFRAGE
des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Vorfälle am 15.5.2011 auf den Golanhöhen
Am 15.5.2011 kam es an der Grenze zwischen Israel und Syrien zu einem blutigen Zwischenfall. So berichtet beispielsweise die Tageszeitung „Kurier“:
„Mit Gewalt
hatte man gerechnet - doch sie brach, dort aus, wo sie niemand erwartet hatte.
Die Golanhöhen an der israelisch-syrischen Grenze wurden am
diesjährigen Nakba-Gedenktag zum Schauplatz blutiger
Zusammenstöße. Es gab Tote und Verletzte, als palästinensische
und syrische Demonstranten die Grenzzäune zu Israel durchbrechen wollten.
Dem bedrängten Regime von Bashar-al-Assad kam es an diesem Tag nicht
ungelegen, dass sich die Unruhe gegen Israels Besatzung wandte, statt wie in
den letzten Wochen gegen die eigene Unfreiheit.
Dutzenden palästinensischen Demonstranten aus syrischen
Flüchtlingslagern gelang der Durchbruch. Ausgerechnet am sonst immer
ruhigen Grenzzaun auf den Golan-Höhen mit Syrien wurde dabei mindestens
zehn Eindringlinge durch Schüsse israelischer Soldaten getötet,
über zwanzig Verletzte mussten in Israel verarztet werden.“
Die Angaben zu der Zahl der Opfer sind je nach Bericht unterschiedlich. Die Vorfälle dürften sich jedoch im Kontrollbereich des österreichischen Kontingentes der UNO Friedenstruppe UNDOF ereignet haben. So berichtet etwa die APA am 16.5.2011:
„Am Sonntag, dem Jahrestag der israelischen Staatsgründung, wurden bei Zusammenstößen nach palästinensischen Massenprotesten auf den von Israel besetzten Golanhöhen mehr als zwanzig Menschen getötet. Die blutigen Auseinandersetzungen fanden im Einflussbereich des österreichischen Bataillons statt, Bundesheertruppen – weder österreichische noch andere UNO-Einheiten - waren aber nicht involviert, bestätigte [der Sprecher des Verteidigungsministriums, Michael] Bauer.“
Laut einer Meldung von Agence France Presse vom 20. Mai 2011 hat die israelische Armee ihre Präsenz rund um das drusische Dorf Majdal Chams verstärkt, da weitere Demonstrationen befürchtet werden.
Auf der Internetseite der UNDOF werden die Aufgaben der Mission folgendermaßen beschrieben: (http://www.un.org/en/peacekeeping/missions/undof/background.shtml)
„From its numerous positions and through patrolling, UNDOF supervises the area of separation and intervenes whenever any military personnel enter or try to operate therein. This is accomplished using permanently manned positions and observation posts, foot and mobile patrols operating at irregular intervals by day and night, and closes contact and liaison with the host nations.
On each side of the area of separation there is an area of limitation with three zones; a zone of 0 to 10 kilometres (6.21 miles) from the area of separation, a zone of 10 (6.21 miles) to 20 kilometres (12.43 miles) from the area of separation, and a zone of 20 (12.43 miles) to 25 kilometres (15.53 miles) from the area of separation. UNDOF inspects these areas every two weeks in order to ascertain that the agreed limitations in armaments and forces are being observed within these areas of limitation.”
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE: