8686/J XXIV. GP
Eingelangt am
31.05.2011
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Lichtenecker, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend „Sparen bei Wissenschaft und Forschung“
Im Budgetausschuss am 11. Mai 2011 stand der Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2010 auf der Tagesordnung. Im Zuge der Diskussion zeigte sich, dass im Jahr 2010 mehr als 180 Millionen EUR weniger für den Bereich Wissenschaft, Forschung, Innovation und Technologie von den einzelnen Ministerien ausgegeben wurden, als für das Jahr 2010 im Budget veranschlagt waren:[1]
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Voranschlag – Ausgaben
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Erfolg – Ausgaben |
Abweichung |
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UG 31 Wissenschaft und Forschung
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3.744,00 Mill. EUR |
3.590,72 Mill. EUR |
-153,29 Mill. EUR |
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UG 33 Wirtschaft (Forschung)
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104,60 Mill. EUR |
91,93 Mill. EUR |
-12,67 Mill. EUR |
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UG 34 Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
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352,34 Mill. EUR |
338,08 Mill. EUR |
-14,26 Mill. EUR |
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GESAMT UG 31 + UG 33 + UG 34
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-180,22 Mill. EUR |
Die Universitätenkonferenz warnte im Jahr 2010 vor einer nachhaltigen Schädigung des Wissenschaftsstandorts und wies darauf hin, „dass die österreichischen Universitäten seit langem deutlich unterfinanziert sind (…).“[2]
Angesichts der Bedeutung der Zukunftsinvestitionen in Forschung und Wissenschaft, der finanziellen Unterdotierung der Universitäten und der massiven budgetären Einschnitte im Bereich der außeruniversitären Forschung ist völlig unklar, warum diese 180 Millionen Euro im Jahr 2010 nicht investiert worden sind.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Bei welchen Voranschlagsansätzen wurde durch eine Unterschreitung der ursprünglich budgetierten Ausgaben in der Höhe von 14,26 Millionen Euro im Budgetvollzug 2010 in der Untergliederung 34 – Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) „gespart“?
2. Aus welchen Gründen wurden im Jahr 2010 diese 14,26 Millionen Euro nicht auch in Forschung investiert?
3. Für welche konkreten Bereiche und Vorhaben in der Forschung sollen diese nicht investierten 14,26 Millionen Euro in den nächsten Jahren verwendet werden?
4. Wie hoch sind die Mittel die von den 14,26 Millionen Euro 2010 der Rücklage UG 34 – Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) zugeführt werden?
5. Warum wurden die per 31.12.2010 bestehenden Rücklagen in der Höhe von 240,49 Millionen Euro 2010 nicht aufgelöst und in Zukunftsbereiche investiert?
6. In welche konkrete künftige Projekte und Vorhaben werden die Rücklagen, die in der Höhe von 240,49 Millionen Euro gebildet worden sind, investiert werden?