8691/J XXIV. GP
Eingelangt am 31.05.2011
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Lichtenecker, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung
betreffend „Sparen bei Wissenschaft und Forschung“
Im Budgetausschuss am 11. Mai 2011 stand der Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2010 auf der Tagesordnung. Im Zuge der Diskussion zeigte sich, dass im Jahr 2010 mehr als 180 Millionen EUR weniger für den Bereich Wissenschaft, Forschung, Innovation und Technologie von den einzelnen Ministerien ausgegeben wurden, als für das Jahr 2010 im Budget veranschlagt waren:[1]
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Voranschlag – Ausgaben
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Erfolg – Ausgaben |
Abweichung |
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UG 31 Wissenschaft und Forschung
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3.744,00 Mill. EUR |
3.590,72 Mill. EUR |
-153,29 Mill. EUR |
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UG 33 Wirtschaft (Forschung)
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104,60 Mill. EUR |
91,93 Mill. EUR |
-12,67 Mill. EUR |
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UG 34 Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
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352,34 Mill. EUR |
338,08 Mill. EUR |
-14,26 Mill. EUR |
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GESAMT UG 31 + UG 33 + UG 34
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-180,22 Mill. EUR |
Die Universitätenkonferenz warnte im Jahr 2010 vor einer nachhaltigen Schädigung des Wissenschaftsstandorts und wies darauf hin, „dass die österreichischen Universitäten seit langem deutlich unterfinanziert sind (…).“[2]
Angesichts der Bedeutung der Zukunftsinvestitionen in Forschung und Wissenschaft, der finanziellen Unterdotierung der Universitäten und der massiven budgetären Einschnitte im Bereich der außeruniversitären Forschung ist völlig unklar, warum diese 180 Millionen Euro im Jahr 2010 nicht investiert worden sind.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Bei welchen konkreten Voranschlagsansätzen wurde durch eine Unterschreitung der ursprünglich budgetierten Ausgaben im Budgetvollzug 2010 in der Höhe von 153,29 Millionen Euro in der Untergliederung 31 - Wissenschaft und Forschung „gespart“?
2. Aus welchen Gründen wurden im Jahr 2010 diese 153,29 Millionen Euro nicht auch in Wissenschaft und Forschung investiert?
3. Für welche konkreten Bereiche und Vorhaben in der Wissenschaft und Forschung sollen diese nicht investierten153,29 Millionen Euro in den nächsten Jahren verwendet werden?
4. Wie hoch sind die Mittel die von den 153,29 Millionen Euro 2010 der Rücklage UG 31 (Wissenschaft und Forschung) zugeführt wurden?
5. Warum wurden die per 31.12.2010 bestehenden Rücklagen in der Höhe von 243,50 Millionen Euro 2010 nicht aufgelöst und im Bereich Wissenschaft und Forschung investiert?
6. In welche konkrete künftige Projekte und Vorhaben werden die Rücklagen, die in der Höhe von 243,50 Millionen Euro gebildet worden sind, investiert