8694/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.06.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Finanzen

betreffend „Importe: Weinkontrollen in Österreich im Jahr 2010“

Mit der AB 6166/XXIV.GP vom 10.09.2010 wurden die Fragen des Fragestellers Abg. Mag. Maier und GenossInnen zur gleichlautenden Anfrage beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2010 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Finanzen nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Proben von Wein wurden 2010 beim Import gezogen (Aufschlüsselung auf Herkunftsländer, Weinbaugebiete und Sorten)?

2. Wie viele Proben (Weinarten) wurden zolltariflich beanstandet (Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung) und was waren die Beanstandungsgründe (Aufschlüsselung auf Weinbaugebiete, Länder und Weinarten)?

3. Wie viele Fälle nach dem Produktpirateriegesetz wurden 2010 in diesem Zusammenhang angezeigt bzw. verfolgt (z.B. wegen Wein-Markenverfälschung, falsche Bezeichnung)?

4. Durch welche konkreten Maßnahmen können sich die Konsumentinnen vor solchen Irreführungen und Betrügereien schützen?

5. Wie können sich die seriösen österreichischen Winzer vor unlauterer Konkurrenz (z.B. Fälschungen, falschen Herkunftsangaben) schützen?

6. Wie viele Grenzbeschlagnahmeanträge wurden von den österreichischen Winzern und Winzerverbänden gestellt?

7. Welche Mengen Wein wurden im Jahr 2010 nach Österreich importiert (Aufschlüsselung auf Herkunftsländer, Weinbaugebiete und Sorten)?