8739/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.06.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten DDr. Werner Königshofer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Finanzen

betreffend die Entwicklung des Derivatehandels österreichischer Banken

Derivate und andere intransparente Finanzkonstrukte trugen wesentlich mit dazu bei, die Finanzmärkte im Jahre 2008 in ihren Grundfesten zu erschüttern. Die österreichische Bundesregierung schnürte damals unter Federführung des BMF ein Bankenrettungspaket und peitschte es durch den Nationalrat. Die Spekulationen der Banken wurden damit vom österreichischen Steuerzahler aufgefangen. Die Regierung versprach eine Regulierung des gesamten Bankensektors, was bis heute nicht geschehen ist. Zum Beispiel gibt es bis heute noch keine Banken-Insolvenzordnung.

Im Juni 2010 betrug das Volumen offener Derivatkontrakte in den Bilanzen österreichischer Banken knapp 2.600 Milliarden EURO und lag damit um 13,4% höher als zum Vergleichszeitpunkt des Jahres 2009. Der Gouverneur der OeNB, Dr. Ewald Nowotny, gestand damals in einem Interview mit der Zeitung „Die Presse“, dass er das sich daraus ergebende Risiko nicht abschätzen könne. Auf europäischer Ebene, aber auch weltweit, ist man bestrebt, den Handel mit Derivaten auf eine vernünftige gesetzliche Grundlage zu stellen. Österreich ist auf diesem Gebiet nach wie vor säumig.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Wie hoch ist das Volumen der Derivategeschäfte österreichischer Banken zum heutigen Zeitpunkt?

2. Welcher Art sind die von österreichischen Banken getätigten derivativen Kontrakte?

3. Wie beurteilen Sie die Höhe des Risikos, welches in diesen Derivategeschäften steckt?

4. Welche Nachschusspflichten könnten aus diesen Geschäften entstehen und wie hoch schätzen Sie diese ein?

5. Wie beurteilen Sie diese Derivatgeschäfte und deren aktuelle Höhe in Bezug auf die Risiken für den österreichischen Bankenbereich im Besonderen und für den Finanzplatz Österreich im Allgemeinen?