8743/J XXIV. GP

Eingelangt am 10.06.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

 

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

betreffend offensichtliche Lüge eines Bundesheer-Sprechers

 

 

 

Mit parlamentarischer Anfrage vom 9.6.2011 wurden Tiefflüge von Eurofightern über Stadtgebiet thematisiert.

 

Darüber wurde in der Kronen Zeitung vom 10.6.2011 berichtet. Auf die Vermutung des Einbringers der Anfrage, Peter Pilz, hin, dass der Tiefflug in St. Pölten am 25.5.2011 der Verabschiedung eines Militärkommandanten gedient habe, erwiderte in der Kronen Zeitung der Sprecher des Bundesheeres, Oberst Michael Bauer:

 

"Stimmt nicht. Es war ein Übungsflug der Abfangjäger über der Donau. Und beim Rückflug ging es über die Stadt"

 

Diese Behauptung steht in eindeutigem Widerspruch zu einem Schreiben, welches am 9.6.2011 Major Edgar Strasser von der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit im Streitkräfteführungskommando an eine Bürgerin zur Beantwortung ihrer Beschwerde über den Vorfall vom 25.5.2011 gerichtet hatte. Darin wird erklärt:

 

„Auf Ihr Schreiben vom 26. Mai, darf ich Ihnen zu dem Eurofighter-Überflug folgendes mitteilen:

 

Der Eurofighter-Überflug in St. Pölten fand im Rahmen der Verabschiedung für den langjährigen Militärkommandanten von NÖ, Generalmajor Prof.Mag. CULIK in Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste statt.

 

Dieser fliegerische „Salut“ für einen hochrangigen Offizier, der sich auch um das Land NÖ höchste Verdienste erworben hat, war für die Luftstreitkräfte eine „Ehrensache“.

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

 

 

  1. Aus welchem Grund sollten durch den Bundesheer-Sprecher Oberst Michael Bauer die Leser der Kronen Zeitung über den wahren Hintergrund der Überflüge in St. Pölten, durch die zahlreiche Einwohner und insbesondere Kinder fürchterlich erschreckt wurden belogen werden?
  2. Waren Sie über diese Vorgehensweise informiert?
  3. Welche Personen waren in die Entwicklung dieser Strategie zur Desinformation der Bevölkerung eingebunden?
  4. Handelt es sich auch bei Lügen gegenüber der Öffentlichkeit um eine „Ehrensache“ der Streitkräfte?
  5. Welche Konsequenzen werden Sie aus dieser öffentlichen Lüge ziehen?
  6. Ist es eine Ehrensache des Bundesheeres, mit Salut-Überflügen Kinder zu traumatisieren?