8745/J XXIV. GP

Eingelangt am 10.06.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Höllenlärm durch unnötige Eurofighterflüge

Im Vorfeld der notorischen Airpower-Veranstaltung in Zeltweg mehren sich jetzt die Beschwerden von Bürgern und Bürgerinnen über ohrenbetäubenden Lärm durch Eurofighter Übungsflüge über Wohngebiet.

So schildert etwa eine Bürgerin ihr Erlebnis in St. Pölten:

Heute Vormittag, Donnerstag 25.5.2011, wenige Minuten vor 10:30 Uhr, befinde ich mich in St. Pölten in der Kremsergasse auf dem Weg zum Bankomat in der neuen BAWAG, als sich, deutlich hörbar, 2 Flugzeuge über der Stadt ankündigen. Ich drehe mich um, blicke nach oben und sehe sie kurz, weil ich genug Zeit habe und sie hoch genug fliegen, um sie lokalisieren zu können.

5 Minuten später bin ich auf dem Rückweg in der Schreinergasse, als ein mir völlig fremder Höllenlärm, ein Pfeifen in der Luft, ein Krachen und Donnern von ungeheurer Lautstärke mich fast zu Tode erschrickt. „Jetzt stürzt ein Flieger vor mir in die Dächer und explodiert“, ist mein Gedanke, ich blicke nach oben und sehe von rechts über dem Dach unfassbar niedrig für einen winzigen Moment ein Jagdflugzeug erscheinen und nach oben abdrehen.

Ich hatte keine Vorstellung, was das hätte sein können und wollte nur

zurück: „Dies war wohl so nicht geplant, und wenn doch, dann war es eine Zumutung!“ Am Weg zum BORG hockte am Gehsteig eine irritierte Mutter vor ihren zwei völlig verstörten Kindern im Zwillingskinderwagen.

Aus mehreren Quellen wird berichtet, dass dieser Einsatz über St. Pölten der feierlichen Verabschiedung eines Kommandanten des Bundesheeres gedient haben soll.

Ähnliches berichtet ein Bürger in Hörsching:

Am 6.Juni 2011, um ca. 10:20 Uhr Vormittag flog dieser Eurofighter seine Loopings über unsere Hausdächer in Hörsching/Breitbrunn, Oberösterreich hinweg. Wenn der mit seinem Nachbrenner wieder hochstieg , hatte man den Eindruck im Sog wird man selbst und das Hausdach mitgerissen. Was das für einen furchterregenden Lärm machte war unerträglich, man musste sich die Ohren zuhalten.  Das 66 Jahre nach Kriegsende.

Unsere Enkelkinder, sechzehn Monate und drei Jahre alt, wälzten sich im Haus, in der Wohnung am Boden, brüllten fürchterlich vor Angst und dem unerträglichen Lärm. Den Nachbarn in der Siedlung erging es ebenfalls so. Haustiere jaulten auf  verkrochen sich und manche  irrten verschreckt umher. 

Wie wir auch durch Nachbarn noch erfahren konnten gingen Fensterscheiben zu Bruch und die Polizeiinspektion verzeichnete hunderte Beschwerdeanrufe. Wir wohnen jetzt 36 Jahre im Haus, so etwas ist noch nie dagewesen. Mit dem täglichen Fluglärm kommen wir zurecht.

Dazu kommen die Anrainer des Militärflughafens in Zeltweg, welche durch den ständigen Lärm und die Abgase der derzeit verstärkt stattfindenden Übungsflüge unzumutbaren gesundheitlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt sind. Auch hier wird von Kindern berichtet, die schwer unter diesem Dauerstress leiden, sowie von gesundheitlichen Problemen und Schwindelanfällen der Anrainer.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

A) AIRPOWER

1. Wie viele Übungsflüge mit Eurofightern wurden aus Anlass der Veranstaltung Airpower 2011 im heurigen Jahr bisher durchgeführt?

2. Welche Kosten sind dadurch bisher entstanden?

3. Wie viele dieser Übungsflüge fanden in Flughöhen unter 1000 Metern Höhe über Grund statt?

4. Wie hoch sind die Kosten, die dem BMLV durch die Airpower entstehen?

5. In welcher Höhe werden den privaten Veranstaltern von Airpower die Leistungen des BMLV in Rechnung gestellt?

B) ST. PÖLTEN, 25. MAI 2011

6. Welchem Zweck diente der Einsatz von Eurofightern in St. Pölten am 25.5.2011?

7. Wie viele Eurofighter nahmen an diesem Einsatz teil?

8. Welche militärische Aufgabe im Rahmen der Luftraumüberwachung wurde dabei geübt?

9.  Wie hoch sind die Gesamtkosten dieses Einsatzes?

10. Welches war die niedrigste Flughöhe, die dabei eingehalten wurde?

11. War der Tiefflug über dem Stadtgebiet genehmigt?

12. Wenn ja, wer hat diese Genehmigung erteilt?

13. Wenn nein, wen werden Sie für einen nicht genehmigten Lärmangriff auf die Bevölkerung zur Verantwortung ziehen?

14. Ist es zutreffend, dass damit die Verabschiedung eines Kommandanten des Bundesheeres begleitet wurde?

15. Falls ja: wer wurde bei diesem Anlass verabschiedet?

16. Aus welchem Grund war es erforderlich diesen Flug über bewohntem Stadtgebiet durchzuführen?

17. Wie hoch ist die Kostendifferenz zwischen einer derartigen Ehren-Flug-Darbietung zum Gaudium uniformierter Ehrengäste gegenüber der durchaus angemessenen Überreichung eines Blumenstraußes/Geschenkkorbes an die zu ehrende Person?

C) HÖRSCHING, 6. JUNI 2011

18. Welchem Zweck diente der Einsatz von Eurofightern in Hörsching am 6.6.2011?

19. Wie viele Eurofighter nahmen an diesem Einsatz teil?

20. Welche militärische Aufgabe im Rahmen der Luftraumüberwachung wurde dabei geübt?

21. Wie hoch sind die Gesamtkosten dieses Einsatzes?

22. Welches war die niedrigste Flughöhe, die dabei eingehalten wurde?

23. War der Tiefflug über dem Siedlungsgebiet genehmigt?

24. Wenn ja, wer hat diese Genehmigung erteilt?

25. Wenn nein, wen werden Sie für einen nicht genehmigten Lärmangriff auf die Bevölkerung zur Verantwortung ziehen?

26. Ist es zutreffend, dass bei diesem Einsatz Fensterscheiben von Anrainern durch den Lärm zu Bruch gegangen sind?

27. Wie können Sie es als zuständiger Bundesminister verantworten, dass für ein Airpower-Training Kinder traumatisiert, Menschen gesundheitlich und psychisch massiv belastet und privates Eigentum beschädigt werden?

28. Welche Schritte werden Sie setzen, um Tiefflüge über bewohntem Gebiet und die damit verbundenen Belastungen für Mensch und Tier in Zukunft zu vermeiden?

29. Sie behaupten, die Eurofighter würden den österreichischen Luftraum schützen. Aber wie kann die Bevölkerung in St. Pölten, in Hörsching, in Zeltweg und in anderen Städten vor dem  Eurofighter-Lärmterror geschützt werden?