8747/J XXIV. GP
Eingelangt am 10.06.2011
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Lichtenecker, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend Förderungen für betriebliche Energieeffizienzmaßnahmen
Die Erhöhung der Energieeffizienz stellt neben dem Ausbau erneuerbarer Energien und der langfristigen Sicherstellung der Energieversorgung einen von drei Eckpfeilern der Energiepolitik Österreichs dar.[1]
Gleichzeitig ist die österreichische Bundesregierung im Rahmen der EU-Richtlinie über Energieeffizienz und Energiedienstleistungen (2006/32/EG) dazu verpflichtet im Jahr 2016 eine Endenergieeinsparung in der Höhe von 80,4 Petajoule bzw. neun Prozent des jährlichen Durchschnittsverbrauchs zu erreichen. Diese Reduktion muss gemäß der EU-Richtlinie auf Basis von Energiedienstleistungen und anderen Energieeffizienzmaßnahmen erzielt werden.[2]
Zur Zielerreichung bieten sich u.a. betriebliche Förder- und Investitionspakete für Energieeffizienz– und sparmaßnahmen an, die insbesondere die energieintensive Industrie bei ihren Bemühungen um eine Reduktion des Endenergieverbrauchs unterstützen. Der Anteil der energieintensiven Unternehmen am österreichischen Endenergieverbrauch machte 2005 mit 178 Petajoul 16 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs aus.[3]
Neben den klima- und umweltpolitischen Implikationen, ist ein energieeffizienter Ressourcen- und Materialeinsatz auch aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoll. Durch einfache und kostengünstige Maßnahmen kann bereits nach kurzer Zeit ein beachtliches Einsparpotential erzielt werden.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Welche Förderungen für betriebliche Energieeffizienzmaßnahmen für die Zielgruppe der energieintensiven Industrie (sämtliche Beratungs-, Investitions- und Durchführungsförderungen) wurden von Ihrem Ministerium in den Jahren 2008 bis 2010 angeboten und in Anspruch genommen? Mit dem Ersuchen um eine Auflistung der Förderprogramme und jeweiligen Fördersummen im Zeitraum 2008, 2009 und 2010.
2. Wer war für die Abwicklung bzw. Durchführung der Förderprogramme zuständig (Kommunalkredit Public Consulting, Klima- und Energiefonds, Österreichische Energieagentur, Energieinstitut der Wirtschaft, Austria Wirtschaftsservice, etc.)?
3. Wie hoch waren die Fördersummen die an „Dritte“ (siehe Frage 2) zur Abwicklung der einzelnen Förderprogramme ausbezahlt wurden?
4. Wie hoch war der Fördertopf, der für Energieeffizienzmaßnahmen der energieintensiven Industrie in den Jahren 2008, 2009 und 2010 bereitgestellt wurde?
5. Wieviel des Fördertopfes wurde aufgebraucht?
6. Wenn die Fördersummen nicht zur Gänze aufgebraucht wurden, welche Gründe gibt es hierfür?
7. Gab es Förderanfragen der Industrie, die aufgrund des begrenzten Fördervolumens in den Jahren 2008, 2009 und 2010 nicht genehmigt werden konnten?
8. Gibt es eine Evaluation des Förderungsaufwand je eingesparter Tonne Treibhausgas?
9. Gibt es eine Zwischenbilanz zur Wirksamkeit der Förderungen? Wieviel Energie in CO2 in t/Jahr sowie EUR/Jahr konnten auf Seiten der Industrie aufgrund der Förderungen eingespart werden?
10. Welche Förderprogramme für betriebliche Energieeffizienzmaßnahmen der energieintensiven Industrie (sämtliche Beratungs-, Investitions- und Durchführungsförderungen) sind für das laufende Jahr 2011 sowie für 2012 von Ihrem Ministerium vorgesehen? Mit dem Ersuchen um eine Auflistung der geplanten Förderprogramme und jeweiligen Fördersummen im Zeitraum 2011 bis 2012.
11. Welches Einsparpotential (Energie, C02, EUR) sollen die Förderungen für die Steigerung der Energieeffizienz der energieintensiven Industrie in den Jahren 2011 und 2012 pro Jahr bewirken? Gibt es hierfür definierte Zielvorgaben und/oder Prognosen?
12. Welche Initiativen wurden von Ihrem Ministerium gesetzt um die Industrie für Energiesparen und energieeffiziente Maßnahmen zu sensibilisieren bzw. sie über die existierenden Förderprogramme in Kenntnis zu setzen?
13. Welche Schritte sind geplant um Industrieunternehmen, deren Einrichtungen nicht vom Emissionszertifikatehandel erfasst sind, zu Investitionen in die Steigerung der Energieeffizienz zu motivieren?
14. Wieviel Prozent aller österreichischen Industrieunternehmen erhielten in den Jahren 2008, 2009 und 2010 Energieberatungen?
15. Wieviele Energieberatungen für Industrieunternehmen sind in den Jahren 2011 und 2012 zu erwarten?