Parlamentarische Materialien

8763/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.06.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Kurt List

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend dubiose Vorgehensweise um den Verkauf der Kopal-Kaserne in St. Pölten

Im Jahr 2005 wurde beschlossen, jene Kasernen, die vom Österreichischen Bundesheer nicht mehr benötigt werden, zum Verkauf anzubieten und die so lukrierten Mittel dem defizitären Budget des Bundesheeres zuzuführen. Die Verkäufe in ganz Österreich gehen äußerst schleppend voran, was unter anderem auf angeblich überhöhte Preise zurückgeführt wird.

Medienberichten zufolge soll nun die Kopal-Kaserne, die vor viereinhalb Jahren als Juwel des Kasernenverkaufspakets des Bundes gepriesen wurde, nach einer Neuausschreibung mit einem Werteverlust von 35,4% (!) verkauft werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Nach welchen Richtlinien war die bisherige Auspreisung des Objektes Kopal-Kaserne in St. Pölten gestaltet, so dass dafür bislang ein Kaufpreis idH von 17,8 Millionen EURO gefordert wurde?

2. Wie viele Interessenten hatten sich bis zur Neuausschreibung dieses Objektes gemeldet?

3. Aus welchen Gründen wurde nunmehr eine Neuausschreibung des genannten Objektes vorgenommen?

4. Auf Grund welcher Überlegungen ist die Reduktion des ursprünglich geforderten Kaufpreises idH von 17,8 Mio €URO auf nunmehr 11,5 Millionen EURO, gerechtfertigt?

5. Welche Überlegungen sprechen gegen die Vermutung, dass es sich bei der Reduktion des Kaufpreises der Kopal-Kaserne um ein Insidergeschäft bzw. die Vorbereitung hiezu (zB zugunsten der SPÖ-geführten Stadt St. Pölten) handelt?

6. Sollen nun auch andere zum Verkauf angebotene Kasernen im Wert nach unten gestuft werden?

7. Wie viele und allenfalls welche Kasernen in Niederösterreich wurden bislang bereits veräußert
(Um tabellarische Angabe der jeweiligen Objekte samt dafür geforderten und jeweils erzielten Kaufpreis wird ersucht)?

8. In welcher Form und nach welchen Kriterien ist der Erlös aus diesen Liegenschaftsverkäufen dem österreichischen Bundesheer zugeflossen bzw. wie wurde dieser eingesetzt?