8786/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.06.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Stau durch Grenzkontrollen

Die Zeitung „Österreich" vom 06.06.2011 berichtete:

„1 Stunde Wartezeit
Grenze: Wut über den Stau
* Grenzen wegen Krawall-Gipfel zu* Urlauber-Ärger: Nur eine Spur offen
Eine Stunde Wartezeit mussten Kurzurlauber in Arnoldstein in Kauf nehmen. Der Grund: Wegen des Weltwirtschaftsforums sind die Grenzen geschlossen.
Kärnten. Was sich gestern am Grenzposten Arnoldstein abspielte, erinnerte an frühere Italienreisen. Für Urlauber, die das Feiertags-Wochenende in Bella Italia verbrachten, hieß es: "Bitte den Reisepass vorzeigen!" Gleich eine Stunde kostete den Autofahrern auf der Südautobahn der Grenzübertritt.
Grund für den Stau: Bis Donnerstag werden Österreichs Grenzen wieder so kontrolliert wie vor Schengen. Anlass ist das World Economic Forum (WEF) ab Mittwoch in der Hofburg. (…)“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Beamte wurden für die Grenzkontrollen eingesetzt, aufgegliedert auf die jeweiligen Grenzübertrittsstellen?
2. Warum wurden nicht genügend Beamte eingesetzt, um Staus bei den Grenzkontrollen zu vermeiden?
3. Wäre es mit einer sinnvollen Planung und entsprechendem Personaleinsatz möglich gewesen die Staus zu verhindern?
4. Wenn nein, warum nicht?