8881/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.06.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Korun, Steinhauser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Nichtauffinden eines U-Häftlings trotz Vermisstenanzeige

Der 19-jährige Dario D. war am 25. Mai verschwunden. Familie und Freunde gaben am 2. Juni letztendlich eine Vermisstenanzeige bei der Polizei auf und starteten eine große Suchaktion über Flugblätter und Facebook. Auch die Polizei hatte laut Medienberichten bereits eine Fahndung eingeleitet, aber ohne Erfolg. Erst nach zwei Wochen sah Dario D., der in Wien in Untersuchungshaft sitzt, weil er Computerspiele gestohlen haben soll, schließlich im Gefängnis einen TV-Bericht über die Suche nach ihm und bat daraufhin die Wärter, seiner Familie Bescheid zu sagen. Die Suche der Polizei nach dem „Vermissten“ hatte keinerlei Hinweise darauf geliefert, dass Dario D. derzeit in Untersuchungshaft sitzt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie hat die Polizei nach dem Erstatten einer Abgängigkeitsanzeige („Vermisstenanzeige“) vorzugehen? Gibt es Dienstanordnungen, die die Vorgehensweise bei der Fahndung beschreiben? Falls ja, welche Schritte beinhalten diese? Falls nein, weshalb nicht?

2. Gibt es Erlässe, die die Fahndung nach Erstatten einer Vermisstenanzeige regeln (ggf. bitte um Beifügung)?

3. Welche Schritte setzte der/die PolizeibeamtIn, nachdem er/sie die Vermisstenanzeige am 2. Juni 2011 aufgenommen hatte?

4. Entsprach dieses Vorgehen den entsprechenden Vorschriften?

5. Welche Institutionen wurden bezüglich des Aufenthalts von Dario D. befragt bzw. welche Datenbanken wurden abgefragt?

6. Welche Institutionen müssen vorschriftsmäßig bei einer Vermisstenanzeige befragt werden, welche Datenbanken müssen abgefragt werden?

7. Wurden auch alle Justizanstalten und Polizeianhaltezentren nach der abgängigen Person befragt? Falls ja, warum schien Dario D. nicht auf? Falls nein, weshalb nicht?

8. Wie konnte es für ganze 2 Wochen zur Nichtauffindung des Dario D. durch die Polizei kommen, obgleich dieser sich in Untersuchungshaft (Haftanstalt Wien-Josefstadt) befand?

9. Gibt es eine automatische Abfrage bestimmter Datenbanken nach Eingabe einer Vermisstenanzeige durch die Polizei? Falls ja, welche, falls nein, weshalb nicht?

10. Auch schon 2009 wurde ein junger Mann, Mohammed A., der in Schubhaft angehalten wurde, von seinen Eltern als vermisst gemeldet und erst nach 8 Tagen von der Polizei gefunden. Was ist der Grund für dieses wiederholte Nichtauffinden von Häftlingen durch die Polizei?

11. Was werden Sie gegen diesen - offensichtlich strukturell begründeten, da wiederkehrenden – Missstand tun?