Eingelangt am 30.06.2011
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ANFRAGE
der Abgeordneten
Korun, Freundinnen und Freunde
an die
Bundesministerin für Inneres
betreffend fehlender
Plan des Staatssekretärs für Integration
Sebastian Kurz
wurde am 21. April 2011 als Staatssekretär für Integration angelobt.
Zwar hat STS Kurz seitdem einige Besuche in MigrantInnenvereinen bzw. im
Ausland absolviert, ein konkretes Arbeitsprogramm bzw. Schwerpunktsetzung liegt
der Öffentlichkeit aber noch nicht vor.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen
daher folgende
ANFRAGE:
- Wie viel Budget steht
dem Staatssekretariat für Integration insgesamt für das Jahr
2011, 2012 zur Verfügung und wie untergliedert sich dieses?
- Ex-Innenministerin
Fekter gab in einer Anfragebeantwortung (145/JBA) an, dass im
Innenministerium für das Jahr 2011 5 Millionen für den
Integrationsbereich budgetiert sind und zusätzlich 1,5 Millionen
für die Durchführung von Deutschkursen. Sind diese Angaben nach
wie vor aktuell bzw. inwiefern, aus welchen Quellen und weshalb wurde
dieses Budget durch Entstehung des STS für Integration
abgeändert?
- Gibt es ein
Arbeitsprogramm des STS für Integration für die Jahre 2011 und
2012 und falls ja bitte um Beifügung. Falls nein, weshalb nicht und
bis wann wird es ein solches geben?