8963/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.07.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Westenthaler, Hagen

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend untergetauchte Asylwerber

Laut dem nachstehenden Artikel von „Krone.at“ seien 2.964 Personen im Jahr 2010 untergetaucht, 74 Prozent davon während der Erstaufnahme.

Jetzt "rote Karte"

04.07.2011, 13:26

Seit 1. Juli ist das neue Fremdenrechtspaket in Kraft, das unter anderem die auf fünf Tage befristete Anwesenheitspflicht von Asylwerbern im Erstaufnahmezentrum vorsieht. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wird auch vier Tage danach nicht müde, die Maßnahme zu verteidigen, und legte am Montag erneut Zahlen vor, um die Notwendigkeit der "Mitwirkungspflicht" zu untermauern. Ferner präsentierte sie die neue Verfahrenskarte, die Antragssteller seit 1. Juli bekommen.

"Die Mitwirkungsverpflichtung ist eine wichtige Maßnahme, um die Hintertür für Missbrauch zu schließen und die Vordertür für all jene offen halten zu können, die unsere Hilfe brauchen", sagte Mikl- Leitner am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll in Traiskirchen.

Die Mitwirkungspflicht sei weder eine Schikane noch ein In- Haft- Nehmen. Es brauche die Unterstützung des Asylwerbers, um so rasch wie möglich abzuklären, ob Österreich oder ein anderes Land für das Verfahren zuständig ist, und die Verfahren schneller und effizienter zu gestalten. Das sei auch im Interesse der Betroffenen, verwies die Innenministerin auf die Gefahr des Abgleitens in die Kriminalität - etwa dadurch, dass Geschleppte den Schleppern noch Geld schulden und daher von diesen ausgebeutet würden.

Asylwerber beginnen jetzt mit "roter Karte"

2.964 Personen seien im vergangenen Jahr 2010 untergetaucht, 74 Prozent davon während der Erstaufnahme. Die Asylwerber bekommen nun seit 1. Juli 2011 bei ihrer Antragstellung eine sogenannte rote Verfahrenskarte, die im Falle eines Aufgriffs durch die Polizei hilft, sofort den Aufenthaltsstatus feststellen zu können. Die Lebensbedingungen stünden in Traiskirchen "zum Besten", verwies die Innenministerin auf Sport- und Freizeitmöglichkeiten, eigene Pavillons für Jugendliche und Frauen sowie einen Kindergarten.

Generell gebe es einen Rückgang bei den offenen Verfahren, so Mikl- Leitner. Waren es Anfang 2008 noch 34.000, so halte man derzeit bei 20.000. Bei der "Belastung" durch Asylwerber liege Österreich im europäischen Vergleich auf Platz fünf: Auf 1.000 Einwohner kommen 1,3 Asylwerber, in Italien etwa nur 0,1.

Weiterhin kein Bedarf für drittes Aufnahmezentrum

Mit den vorhandenen Plätzen finde man das Auslangen, Überlegungen zu einem dritten Erstaufnahmezentrum seien daher unnötig. Aber es gebe auch kein "Zurücklehnen", sondern "die eine oder andere Schraube noch enger zu drehen", erläuterte Mikl- Leitner im Hinblick, dass im ersten Halbjahr die Zahl der Anträge um 16 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2010 gestiegen sei. Mit dem Gesetz sei man gut aufgestellt.

Pröll zufolge hat das 2010 mit Mikl- Leitners Vorgängerin Maria Fekter geschlossene Abkommen zur Beschränkung der Belegzahlen in Traiskirchen auf maximal 480 Asylwerber gegriffen. Der Höchststand im Jänner 2006 betrug 1.551 Personen und die Durchschnittsbelegung 830. Diese liege in den vergangenen 15 Monaten seit Vertragsabschluss bei 328, aktuell werden in Traiskirchen 409 Menschen betreut. Das bedeute mehr Menschenwürde und weniger Probleme im Lager sowie mehr Sicherheit sowohl für die Bediensteten als auch für die Umgebung.

AG/red

Diesbezüglich richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1.

Wie viele Personen sind in den Jahren 2005, 2006, 2007, 2008 und 2009 untergetaucht und wie viel Prozent davon bereits während der Erstaufnahme? (Bitte aufgegliedert nach Jahren)

2.

Wie viele Personen sind bisher im Jahr 2011 untergetaucht und wie viel Prozent davon während der Erstaufnahme?