8992/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.07.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Schutzräume und Zivilschutz

Der Zeitschrift „BIGBUSINESS“, dem Magazin der Bundesimmobiliengesellschaft, Ausgabe Nr. 9 vom Juni 2011, ist zu entnehmen, dass 275 Schutzräume von der BIG verwaltet werden. Weiters ist dort zu lesen: „Die wenigsten sind allerdings für den Ernstfall bereit.“ Im Zusammenhang mit der Diskussion um die neue Sicherheitsdoktrin wirft dies einige Fragen auf.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Warum werden nur 64 der 275 Schutzräume regelmäßig gewartet?
2. Warum befindet sich in knapp der Hälfte keine Einrichtung?
3. Welche 64 Schutzräume sind einsatzbereit?
4. Welche der 275 Schutzräume werden anderweitig genutzt?
5. Warum werden viele dieser Schutzräume zweckentfremdet verwendet?
6. Werden grundsätzlich keine Schutzräume mehr benötigt?
7. Wenn ja, warum?
8. Ist es korrekt, dass es nur für ca. 4 Prozent der Bevölkerung einsatzbereite Schutzräume gibt?
9. Gibt es bezüglich Zivilschutz und Schutzräume eine Zusammenarbeit mit dem Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend?
10. Wenn ja, wie sieht diese aus?
11. Wenn nein, warum nicht?