9002/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.07.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Polizeieinsätze im Grazer Stadtpark

Ein wegen Drogenhandels verdächtiger Afrikaner hat sich am 27.05.2011 im Grazer Stadtpark einer Amtshandlung der Polizei widersetzt und dabei einem Beamten zwei Rippen gebrochen. Gegen 21.15 Uhr hatten Polizisten den Schwarzafrikaner im Bereich Erzherzog Johann Allee und Glacisstraße beim Hantieren mit verdächtigen Substanzen beobachtet. Die Beamten stellten ihn zur Rede, woraufhin der Verdächtige aggressiv wurde und auf sie losging. Der Verdächtige hatte dem Uniformierten heftige Tritte und Schläge verpasst und konnte flüchten.

(Quelle: krone.at vom 28.05.2011 http://www.krone.at/Steiermark/ Drogendealer_bricht_Grazer_Polizisten_zwei_Rippen-Kampf_im_Stadtpark-Story-265237)

Bei diesem Vorfall handelt es sich leider um keine Ausnahme. Die Kriminalität im Grazer Stadtpark ist ein großes Problem der Landeshauptstadt. Es kommt regelmäßig zu Polizeieinsätzen. Die Verunsicherung in der Bevölkerung wächst.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Beamte waren im Zuge des Vorfalles am 27. Mai 2011 im Einsatz?

2. Welchen Einheiten gehörten diese Beamte an?

3. Auf welche Höhe beliefen sich die Gesamtkosten dieses Einsatzes?

4. Gab es im Zuge dieses Einsatzes verletzte Beamte?

5. Wenn ja, wie viele?

6. Gab es im Zuge dieses Einsatzes andere verletzte Personen?

7. Wenn ja, wie viele?

8. Zu wie vielen Polizeieinsätzen im, bzw. im näheren Umfeld des Grazer Stadtparks kam es im Jahr 2009?

9. Auf welche Höhe beliefen sich die Gesamtkosten dieser Einsätze?

10. Gab es im Zuge dieser Einsätze verletzte Beamte?

11. Wenn ja, wie viele?

12. Wie viele Personen wurden im Zuge dieser Einsätze festgenommen?

13. Zu wie vielen Polizeieinsätzen im, bzw. im näheren Umfeld des Grazer Stadtparks kam es im Jahr 2010?

14. Auf welche Höhe beliefen sich die Gesamtkosten dieser Einsätze?

15. Gab es im Zuge dieser Einsätze verletzte Beamte?

16. Wenn ja, wie viele?

17. Wie viele Personen wurden im Zuge dieser Einsätze festgenommen?

18. Zu wie vielen Polizeieinsätzen im, bzw. im näheren Umfeld des Grazer Stadtparks kam es im Jahr 2011 (Stichtag 05.07.2011)?

19. Auf welche Höhe beliefen sich die Gesamtkosten dieser Einsätze?

20. Gab es im Zuge dieser Einsätze verletzte Beamte?

21. Wenn ja, wie viele?

22. Wie viele Personen wurden im Zuge dieser Einsätze festgenommen?

23. Welche Maßnahmen sind von Seiten des BMI angedacht, um die Situation im Grazer Stadtpark zu verbessern?