9003/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.07.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Senkung der Betriebskosten für den Eurofighter

Wie das Verteidigungsministerium per Aussendung mitteilt, werden die Betriebskosten für die Eurofighter in den nächsten fünf Jahren um 21,5 Millionen Euro gesenkt. Es wurden die Materialerhaltungsverträge mit den Firmen Eurofighter GmbH und EADS für die Sicherstellung des Betriebs neu ausverhandelt. Die neuen Verträge bedeuten insgesamt gesicherte „Einsparungen“ von rund 21,5 Millionen Euro bezogen auf die kürzeste Vertragslaufzeit von 5 Jahren.

Sie meinten in diesem Zusammenhang: „Das Ressort hat mit einem harten Verhandlungsstil ein hervorragendes Ergebnis erzielt.“ Bei den Verhandlungen wurden mehrere Einflussgrößen berücksichtigt wie zum Beispiel der Bonus, die Erfahrungswerte aus dem bisherigen Betrieb, die Reduktion der Eurofighter-Stückzahl oder die Reduktion der System-Flugstunden von 1500 auf 1200 pro Jahr, heißt es weiter. (vgl. http://derstandard.at/1304553941597/Eurofighter-Darabos-spart-bei-Betriebskosten vom 08.Juni.2011)

Diese „Einsparung“ ist auf Grund mehrerer Faktoren kritisch zu hinterfragen. Eine Reduktion der Flugstunden von 1500 auf 1200 Stunden pro Jahr bedeutet 30% weniger an Leistung. Ursprünglich waren 18 Flugzeuge und 1800 Flugstunden geplant. Darüber hinaus ist diese Reduktion schon alleine deshalb bedenklich, da jeder Pilot 100 Stunden im Jahr fliegen sollte.

Bei früher kolportierten 71 Mio. EUR Betriebskosten pro Jahr abzüglich der 4,3 Mio. pro Jahr Einsparung sind das aber nur 6% Ersparnis im Jahr. Es wurde also weniger Leistung um unwesentlich weniger Geld in „harten Verhandlungen“ ausverhandelt und als Ersparnis verkauft. Ersparnis bedeutet gleiche Leistung um weniger Geld! Des Weiteren ist es fraglich, ob eine seriöse Lauftraumüberwachung mit nur 1200 Eurofighter-Flugstunden überhaupt möglich ist, und speziell die Spitzen im zivilen Luftverkehr abdecken kann.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Ist es im vorliegenden Fall überhaupt seriös von „Einsparungen“ zu sprechen, da die Kostenersparnis ja durch eine Rücknahme der Leistung erreicht wird?

2. Wie viele Eurofighter-Flottenstunden wurden im Jahr 2010 absolviert?

3. Wie viele Eurofighter-Flottenstunden sind im Jahr 2011 geplant?

4. Wie viele Eurofighter- Flottenstunden sind im Jahr 2012 geplant?

5. Wie viele Saab 105-Flottenstunden wurden im Jahr 2010 absolviert?

6. Wie viele Saab 105-Flottenstunden sind im Jahr 2011 geplant?

7. Wie viele Saab 105-Flottenstunden sind im Jahr 2012 geplant?

8. Wie viele Flugstunden wurden pro Piloten im Jahr 2010 absolviert?

9. Wie viele Flugstunden pro Pilot sind im Jahr 2011 geplant?

10. Wie viele Flugstunden pro Pilot sind im Jahr 2012 geplant?

11. Ist eine qualitativ gleichwertige Luftraumüberwachung wie in den vorangegangenen Jahren mit 300 Eurofighter Flugstunden weniger überhaupt aufrechtzuerhalten?

12. Wenn ja, wodurch wird der Ausfall der Eurofighter kompensiert und welche Kosten entstehen dadurch?

13. Wenn nein, wie stellen sich die Einschnitte in der Luftraumüberwachung konkret dar?