901/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.02.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Kostenwahrheit Tschad-Einsatz

Die APA209 vom 9.Februar 2009 besagt:

„Österreichs Tschad-Einsatz laut Ministerium viel billiger als geplant

Utl.: Ministersprecher: "Sehr kosteneffizient gearbeitet" -

      50-Millionen-Schätzung "entbehrt jeder Grundlage" =

   Wien (APA) - Der von den Oppositionsparteien nicht zuletzt auch aufgrund seiner Kosten heftig kritisierte Einsatz österreichischer Soldaten im Tschad wird nach den Berechnungen des Verteidigungsministeriums deutlich billiger als ursprünglich geplant. "Bis Jänner (dieses Jahres) hat uns der Einsatz im Tschad 19 Millionen Euro gekostet", erklärte der Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos im Gespräch mit der APA am Montag. Noch im Sommer des Vorjahres war der Minister in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von 32 Millionen ausgegangen.

Wie eine derart drastische Reduktion möglich war? "Da ist sehr kosteneffizient gearbeitet worden - auch vom Ministerium", meinte Hirsch.

   Umso weniger kann sich der Darabos-Sprecher eine auf anonyme heeresinterne Quellen verweisende Schätzung der "Kronen-Zeitung" von 50 Millionen Euro für die Teilnahme am EU-Friedeneinsatz in dem zentralafrikanischen Land erklären: "Die kolportierte Zahl ist weit von der Realität entfernt und entbehrt jeder Grundlage."

   Bei Beginn der Vorbereitungen im November 2007 rechnete man mit Kosten von 25 Millionen für den damals noch als halbjährig geplanten Einsatz. Naheliegend wäre es daher, für die doppelte Dauer auch die doppelten Kosten anzunehmen. Dazu Hirsch: "Zu Beginn war unsere Kostenschätzung mit 25 Millionen höher, weil der Aufmarsch bei einer 'First Mission' immer sehr kostenintensiv ist." Diese Kosten

reduzieren sich aber, sind die Truppen und ihr gesamtes Gerät erst einmal am Einsatzort. Außerdem hätten effiziente Verhandlungen auch die Aufmarschkosten deutlich reduziert, freute sich Hirsch.

   Das derzeitige Mandat für die EUFOR-Mission der EU zum Schutz von Flüchtlingen und Hilfsorganisationen im östlichen Grenzgebiet zur sudanesischen Provinz Darfur läuft am 15. März aus. Dann übernimmt die deutlich aufgestockte UNO-Mission im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik (MINURCAT 2) ihre Aufgaben. Österreich wird sich bis Ende 2009 weiter daran beteiligen.

   Die Kostenschätzungen für diese neun Monate liegen derzeit bei vergleichsweise moderaten zehn Millionen Euro. Zum einen, weil die Zahl der österreichischen Soldaten von derzeit rund 160 deutlich reduziert wird, zum anderen laut Hirsch aber auch, weil die UNO bei Einsätzen unter ihrem Kommando Teile der Besoldung und die

Verpflegung für die Teilnehmer übernimmt.

Im Hauptausschuss im Dezember 2008 hat der Bundesminister für Landesverteidigung die gesamtkosten mit 30 Millionen Euro beziffert.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch waren nun die Gesamtkosten für den Tschad-Einsatz im Jahr 2008?

2. Wie viel davon musste rein aus dem Landesverteidigungsbudget getragen werden?

3. Wie hoch waren die Kosten aufgegliedert auf die einzelnen Entsendungsturnusse?

4. Wie hoch waren die Gesamtkosten für Sachausgaben für den Tschad-Einsatz im Jahr 2008?

5. Wie hoch waren die Gesamtkosten für Personalausgaben für den Tschad-Einsatz im Jahr 2008?

6. Wie hoch waren die Gesamtkosten für Transporte für den Tschad-Einsatz im Jahr 2008?