9049/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend entgeltliche Leistungen türkischer Medien für das BMUKK

In der Beantwortung der XXIV. GP 8213/AB zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8575/J-NR/2011 betreffend "die Macht der türkischen Medien" antworteten Sie, dass die abgefragten türkischen Medien nicht gefördert würden und "dass im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit Zahlungen an Medien in Form von Entgelten für Leistungen (im Sinne des UStG), wie etwa Einschaltungen, erfolgen".

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur die folgende

Anfrage

1. Sind seit 2006 seitens des BMUKK Zahlungen an "Haber Avrupa" in Form von Entgelten für Leistungen (im Sinne des UStG), wie etwa Einschaltungen etc., erfolgt? Bitte nach Jahren getrennt aufschlüsseln!

2. Sind seit 2006 seitens des BMUKK Zahlungen an "Pusula (Kumpas)" in Form von Entgelten für Leistungen (im Sinne des UStG), wie etwa Einschaltungen etc., erfolgt? Bitte nach Jahren getrennt aufschlüsseln!

3. Sind seit 2006 seitens des BMUKK Zahlungen an "Haber Wien" in Form von Entgelten für Leistungen (im Sinne des UStG), wie etwa Einschaltungen etc., erfolgt? Bitte nach Jahren getrennt aufschlüsseln!

4. Sind seit 2006 seitens des BMUKK Zahlungen an "Dewa" in Form von Entgelten für Leistungen (im Sinne des UStG), wie etwa Einschaltungen etc., erfolgt? Bitte nach Jahren getrennt aufschlüsseln!

5. Sind seit 2006 seitens des BMUKK Zahlungen an "Yeni Nesil" in Form von Entgelten für Leistungen (im Sinne des UStG), wie etwa Einschaltungen etc., erfolgt? Bitte nach Jahren getrennt aufschlüsseln!

6. Sind seit 2006 seitens des BMUKK Zahlungen an sonstige in Österreich erscheinende türkischsprachige Medien in Form von Entgelten für Leistungen (im Sinne des UStG), wie etwa Einschaltungen etc., erfolgt? Bitte nach Jahren getrennt aufschlüsseln!